Helle Köpfe beleidigt man nicht! Hate Speech gegen Politiker / Dr. Jonas Kahl
"Wenn man bei den Grünen Mitglied ist, dann ist man geistig
behindert!"
17 Minuten
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Beschreibung
vor 10 Monaten
Beleidigungen in sozialen Medien sind leider an der Tagesordnung,
ganz besonders gegenüber Politikern. Viele vergessen hierbei, dass
soziale Medien kein rechtsfreier Raum sind und auch politische
Meinungsäußerung Grenzen kennt. Beleidigungen in sozialen Medien
sind rechtlich angreifbar, dann das Persönlichkeitsrecht der
Betroffenen ist schützenswert. Dr. Jonas Kahl aus der Kanzlei
Spirit Legal berichtet über einen Fall, der es gleich in mehrfacher
Hinsicht in sich hatte. Ein kleiner wilder Ritt durch die "alle
Soldaten sind Mörder"- Problematik bis hin zu Zustellungsproblemen.
Am Ende war auf das Landgericht Zwickau Verlass, auch wenn der
"Hetzer" in einer Nacht-und-Nebel-Aktion verschwunden sein soll.
Sowas kommt von sowas. Ein kleiner Fall, der wunderbar zeigt: Es
gibt Möglichkeiten, sich zu wehren und Rechtsanwältinnen und
Rechtsanwälte unterstützen dabei.
ganz besonders gegenüber Politikern. Viele vergessen hierbei, dass
soziale Medien kein rechtsfreier Raum sind und auch politische
Meinungsäußerung Grenzen kennt. Beleidigungen in sozialen Medien
sind rechtlich angreifbar, dann das Persönlichkeitsrecht der
Betroffenen ist schützenswert. Dr. Jonas Kahl aus der Kanzlei
Spirit Legal berichtet über einen Fall, der es gleich in mehrfacher
Hinsicht in sich hatte. Ein kleiner wilder Ritt durch die "alle
Soldaten sind Mörder"- Problematik bis hin zu Zustellungsproblemen.
Am Ende war auf das Landgericht Zwickau Verlass, auch wenn der
"Hetzer" in einer Nacht-und-Nebel-Aktion verschwunden sein soll.
Sowas kommt von sowas. Ein kleiner Fall, der wunderbar zeigt: Es
gibt Möglichkeiten, sich zu wehren und Rechtsanwältinnen und
Rechtsanwälte unterstützen dabei.
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