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288. Urteil zum Thüringer Landtag - Diskontinuität und Strategem 23 - Prof Rieck

288. Urteil zum Thüringer Landtag - Diskontinuität und Strategem 23 - Prof Rieck

Prof. Dr. Christian Rieck vor 1 Jahr

0:00

28:45

Das Landesverfassungsgericht hat zur Änderung der
Geschäftsordnung im Landtag von Thüringen entschieden. Hier eine
Einordnung aus Sicht der Spieltheorie. Inhalte:

Wieso eine spieltheoretische Betrachtung juristischer
Sachverhalte?

Kann man die AfD neutral betrachten?

Ist eine Diskontinuität der Geschäftsordnung sinnvoll?

Was bedeutet die Hierarchie von Regelungen (Verfassung, Gesetze,
Geschäftsordnung)?

Was begünstigt die Unabhängigkeit von Verfassungsrichtern?

Strategem 23 "Mit dem fernen Feind verbünden".

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Im Gesetz zur Geschäftsordnung des thüringer Landtags heißt es
"Die Geschäftsordnung des Thüringer Landtags gilt solange fort,
bis der Landtag eine neue Geschäftsordnung beschlossen hat.";
demgegenüber steht das Diskontinuitätsprinzip.

https://landesrecht.thueringen.de/bst...

Zum Wortlaut des Urteils:
https://verfassungsgerichtshof.thueri...

Interessante Darstellung zu diesem Thema:
https://verfassungsblog.de/demokratis...

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