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Zeiten politischer Wende?

Zeiten politischer Wende?

Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz vor 1 Jahr

In drei ostdeutschen Ländern wurden neue Regierungen gebildet. Im Bundestag verliert Kanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage. Was erwartet Deutschland?

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Mit Michael Kretschmer (CDU) ist nun auch in Sachsen ein
Ministerpräsident (wieder)gewählt. Damit sind in allen drei
ostdeutschen Bundesländern, die im Spätsommer Landtagswahlen
hatten, neue Regierungskonstellationen im Amt. Aber wie stabil
können die sein? Wo liegen die Unterschiede zwischen Brandenburg,
Thüringen und Sachsen? Und welche Rolle spielt das Bündnis Sahra
Wagenknecht (BSW)? Im Bundestag hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) am
Montag die Vertrauensfrage gestellt, mit dem Ziel, sie zu verlieren
und so die geplanten Neuwahlen am 23. Februar zu ermöglichen. In
der Geschichte der Bundesrepublik gab es das zuvor nur fünfmal,
immer waren es sozialdemokratische Kanzler, und immer hatten diese
Tage die Aura des Außergewöhnlichen. Diesmal hingegen: Wahlkampf
pur, mit außergewöhnlich scharfer Rhetorik. Was heißt das für den
Stand der Demokratie? Wie beeinflusst der Bundestagswahlkampf die
startenden Landesregierungen im Osten? Und was sagen die eiligst
veröffentlichten Wahlprogramme der Bundesparteien über künftige
Koalitionsmöglichkeiten aus? Außerdem: ARD und ZDF wollen Olaf
Scholz und CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz in einem TV-Duell
gegeneinander antreten lassen - und nicht nur Grünen-Kandidat
Robert Habeck ist empört. Wie kommen die Sender auf diese Idee und
was ist davon zu halten? Über all das spricht taz-Auslandsredakteur
Bernd Pickert mit Anna Lehmann, der Leiterin des
taz-Parlamentsbüros, der für die CDU zuständigen Kollegin Sabine am
Orde und dem taz-Korrespondenten für Sachsen und Thüringen, David
Muschenich.