287. Von der Geschäftsordnung zur "Machtergreifung" in Thüringen - Prof Rieck
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vor 1 Jahr
Im thüringer Landtag bezichtigen sich CDU und AfD gegenseitig der
"Machtergreifung". Wir abstrahieren hier - so weit möglich - von
dem konkreten Fall und fragen uns, wozu ein demokratisches
Gremium eine Geschäftsordnung braucht, welche Eigenschaften sie
haben sollte und wie man sie ändern darf.
Die relevante Geschäftsordnung:
https://www.thueringer-landtag.de/fil...
Hier eine Darstellung der Entscheidung des Verfassungsgerichts in
Weimar (dei zum Zeitpunkt der Aufnahme nicht bekannt war):
https://www.tagesschau.de/inland/faq-...
WEITERES VON CHRISTIAN RIECK:
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*Anleitung zur Selbstüberlistung:
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