Besiegeln Verfassungsrechtler das Schicksal der AfD? Mit Chan-jo Jun
vor 1 Jahr
Chan-jo: "Interessant war der Aspekt mit dem Demokratieprinzip und
der Delegitimierung demokratischer Prozesse!"
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Beschreibung
vor 1 Jahr
Schon in den letzten Spezialausgaben musste ich immer wieder
feststellen: Es ist unfassbar, welche Dynamik die Ereignisse
derzeit entwickeln. Kaum gesagt, gibt es schon wieder was Neues! 17
namhafte Verfassungsrechtler haben nun gemeinsam eine Stellungnahme
zu den Erfolgsaussichten eines AfD-Verbotsverfahrens abgegeben.
Und? Sollte klappen, sagen die Experten. Ach guck. Anlass genug,
sich das 31-seitige Papier mal genauer anzuschauen. Mit wem? Ich
bitte Euch…. Mit Chan-jo Jun analysiere ich das recht politische
Papier und seine Bedeutung für die Zukunft der AfD. Wir sprechen
über Delegitimierungsbestrebungen, den Versuch, die Wahrnehmung der
Justiz durch Narrative zu beeinflussen und über Zurechnungsfragen.
Ja, die Stoffsammlung in der Stellungnahme ist im Verhältnis zu
einem Verfassungsschutzgutachten übersichtlich. Aber geht
diesbezüglich nicht Qualität über Quantität? Kann die AfD sich noch
retten? Wir glauben: Nicht ohne konsequente Distanzierung. Und an
der fehlt es bislang. Oder?
feststellen: Es ist unfassbar, welche Dynamik die Ereignisse
derzeit entwickeln. Kaum gesagt, gibt es schon wieder was Neues! 17
namhafte Verfassungsrechtler haben nun gemeinsam eine Stellungnahme
zu den Erfolgsaussichten eines AfD-Verbotsverfahrens abgegeben.
Und? Sollte klappen, sagen die Experten. Ach guck. Anlass genug,
sich das 31-seitige Papier mal genauer anzuschauen. Mit wem? Ich
bitte Euch…. Mit Chan-jo Jun analysiere ich das recht politische
Papier und seine Bedeutung für die Zukunft der AfD. Wir sprechen
über Delegitimierungsbestrebungen, den Versuch, die Wahrnehmung der
Justiz durch Narrative zu beeinflussen und über Zurechnungsfragen.
Ja, die Stoffsammlung in der Stellungnahme ist im Verhältnis zu
einem Verfassungsschutzgutachten übersichtlich. Aber geht
diesbezüglich nicht Qualität über Quantität? Kann die AfD sich noch
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