„Wir haben eine massive Vollzugslücke“ (Express)

Wie umgehen mit Sympathisanten der Hamas? Wie umgehen mit
Demonstrationen, die ihnen eine Bühne für antisemitische Parolen
bieten?


Beschleunigte Abschiebeverfahren, härtere Strafverfolgungen bei
antisemitisch motivierten Straftaten oder ein
Demonstrationsverbot für Ausländer. Die Forderungen aus der
Politik überbieten sich selbst.


Doch was ist eine zulässige, legitime Demonstration und was
Terror-Glorifizierung?


Wann wird eine Meinungsäußerung zu einer Straftat?


Kann man das Bekenntnis zu Israel zur Voraussetzung für eine
Einbürgerung machen?


Über diese Fragen spricht Alev Doğan mit Rechtsanwältin
Kati Lang in diesem Achten Tag.


Die Stilfrage befasst sich mit Olaf Scholz “Vision” für
neuen Wohnraum; die Zukunft gehört… dem stillen Einkaufen;
und Alev Approved das Solidaritätskonzert Gegen das
Schweigen. Gegen den Antisemitismus.
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