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Kommt jetzt die Rückschrittskoalition?

Kommt jetzt die Rückschrittskoalition?

Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz vor 1 Jahr

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Nach dem Bruch der Ampel-Koalition steht jetzt auch ein Zeitplan
für Neuwahlen fest: Am 16. Dezember will Bundeskanzler Olaf Scholz
(SPD) im Bundestag die Vertrauensfrage stellen, am 23. Februar soll
dann gewählt werden. Alles deutet darauf hin, dass CDU-Chef
Friedrich Merz dann daran gehen kann, eine neue Regierungskoalition
unter seiner Führung zu schmieden. Mit wem aber am besten? Mit
welchen Inhalten? Und ist das eigentlich so alternativlos? Die CDU
will offenbar in eine Zeit zurück vor dem Bürgergeld - womöglich zu
Regelungen der alten Agenda 2010, deren Umsetzung die SPD schon
einmal Glaubwürdigkeit und Bindungskraft an ihrer traditionellen
Basis gekostet hat. Wie können in einer möglichen Neuauflage einer
schwarz-roten Koalition Kompromisslinien aussehen? Was werden die
Themen sein, die den kurzen Wahlkampf prägen? Die von CDU und AfD
gern angeschobenen Kulturkampfthemen rund um tatsächliche oder
behauptete "Wokeness" scheinen allmählich aus der Mode zu geraten -
worum also wird es gehen? Und gibt es in alledem eigentlich noch
die Chance auf Visionen und Utopien von links? Darüber spricht
taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit seinen Kolleg*innen aus dem
Parlamentsbüro Anna Lehmann, die das Büro leitet und für das
Kanzleramt zuständig ist, Stefan Reinecke, der über die SPD
schreibt, und Sabine am Orde, die für die Grünen zuständig ist.