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Ampel vorbei - was nun?

Ampel vorbei - was nun?

Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz vor 1 Jahr

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53:20

Ausgerechnet an dem Tag, als in den USA Donald Trump erneut zum
Präsidenten gewählt wurde, kracht in Berlin mit dem Rauswurf von
FDP-Finanzminister Christian Lindner die Ampelkoalition
auseinander. Seit Wochen war spekuliert worden, dass das passieren
könnte - aber warum jetzt? SPD-Kanzler Olaf Scholz führt jetzt eine
rot-grüne Minderheitsregierung, ohne einen Haushalt verabschiedet
zu haben. Aber erst Mitte Januar will er im Bundestag die
Vertrauensfrage stellen, um dann vorgezogene Neuwahlen im März zu
ermöglichen. Welches Kalkül steckt hinter diesem Zeitplan? Haben
CDU-Oppositionsführer Friedrich Merz und BSW-Chefin Sahra
Wagenknecht Recht mit ihrer Forderung an Scholz, die
Vertrauensfrage schon kommende Woche zu stellen? Und was bedeutet
es gerade im Angesicht einer zweiten Trump-Präsidentschaft, wenn
Deutschland über viele Monate hin nicht über eine wirklich
handlungsfähige Bundesregierung verfügt? Über all das spricht
taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit Chefredakteurin Ulrike
Winkelmann, Cem-Odos Güler, im taz-Parlamentsbüro für die FDP
zuständig, Sabine am Orde, die die Grünen beobachtet und Stefan
Reinecke, zuständig für die SPD.