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Corona-Untersuchungsausschuss: Abrechnung oder Erkenntnisgewinn? Mit Dr. Max Schwerdtfeger

Corona-Untersuchungsausschuss: Abrechnung oder Erkenntnisgewinn? Mit Dr. Max Schwerdtfeger

(R)ECHT INTERESSANT! vor 1 Jahr

Max: "Es geht immer um blame-shifting!"

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Corona-Untersuchungsausschüsse: Ein brandaktuelles und rechtlich
hochspannendes Thema. Dr. Max Schwerdtfeger aus der Hamburger
Kanzlei EVEN ist regelmäßig Zeugenbeistand in entsprechenden
Anhörungen und kann uns erklären, welche Funktion und welche
Befugnisse Untersuchungsausschüsse haben, wie sie gelegentlich
politisch instrumentalisiert werden und welche Konsequenzen sich
nach Abschluss der Untersuchungen ergeben können. Im Speziellen
befassen wir uns mit den Corona-Untersuchungsausschüssen, den
Kernthemen der Pandemie-Aufarbeitung und der Frage, ob ein
Untersuchungsausschuss überhaupt das passende Werkzeug zur
Vorbereitung auf eine mögliche weitere Pandemie ist. Wäre
vielleicht eine Enquete-Kommission die bessere Wahl? Oder geht es
gar nicht darum, Erkenntnisse zu gewinnen, sondern schlicht um eine
Abrechnung mit politischen Gegnern? Und was haben die Ausschüsse
eigentlich mit Strafrecht zu tun? Hört unbedingt mal rein!