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Die Anti-Scholz-Wahl - Brandenburg und die Folgen

Die Anti-Scholz-Wahl - Brandenburg und die Folgen

Table Today vor 2 Jahren

+ Auto-Gipfel beim Wirtschaftsminister + Merkel-Bilanz in neuem Buch +

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22:07

Dietmar Woidke kann Ministerpräsident in Brandenburg bleiben. Er
muss seine eigene Rückzugsankündigung nicht wahr machen: Seine
SPD ist in Brandenburg vor der AfD gelandet.

Woidke hatte seine SPD-Parteifreunde aus dem Bund – allen voran
Bundeskanzler Olaf Scholz – aus dem Wahlkampf in seinem
Bundesland herausgehalten. Wohl auch so hat er es geschafft, dass
die schlechten Stimmungswerte für den Kanzler und die SPD im Bund
nicht auch seine Bilanz trüben.

Neben SPD und AfD werden in Brandenburg nur noch CDU und BSW im
Landtag vertreten sein.

Vor dem Auto-Gipfel beim Wirtschaftsminister an diesem Montag
bahnt sich ein neuer Streit in der Koalition um Hilfen für die
kriselnde Automobilbranche an. Robert Habeck will bei dem
Treffen, nach Informationen aus Regierungskreisen, eine neue
steuerliche Förderung für die Elektroautos ins Gespräch bringen.
Die Rede ist von einer negativen Zulassungssteuer, also einem
Rabatt auf den Listenpreis von Elektrofahrzeugen. Zwei Mitglieder
der SPD-Fraktion haben eine Abwrackprämie für Verbrennerautos von
6.000 Euro ins Gespräch gebracht.

Die FDP will neue Subventionen nicht mittragen: Es seien gerade
erst im Rahmen der Wachstumsinitiative neue
Abschreibungsmöglichkeiten für E-Dienstwagen beschlossen worden.

Zu Gast ist FAZ-Autor Eckart Lohse, der in seinem neuen Buch „Die
Täuschung” auf die Versäumnisse der CDU-Regierungen unter Merkel
eingeht, vor allem bei der Infrastruktur, der
Verteidigungsfähigkeit, der Russland-Politik und der
Migrationsfrage. An diesem Montag wird sein Buch von Vizekanzler
Robert Habeck vorgestellt.

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