Geschichte einer Rostschüssel

vor 5 Jahren

OGH 27.02.2020, 8 Ob 111/19k

30 Minuten

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In Eventu

Recht besprochen

Wissenschaft , Staatsregierung , Nachrichten

Beschreibung

vor 5 Jahren

Der OGH widmete sich der Frage, unter welchen Voraussetzungen oder
inwieweit Privatpersonen beim Verkauf bzw Kauf eines
Gebrauchtwagens die Gewährleistung, also die Haftung für einen
vereinbarten oder gewöhnlich vorausgesetzten Zustand der Ware,
ausgeschlossen werden kann. Die umfangreiche Judikatur in diesen
Fragen wurde durch die Entscheidung aus dem Februar ergänzt und
erweitert; sie widmet sich damit nun mehreren Ebenen an zulässigen
bzw unzulässigen Ausschlüssen, Ausnahmen davon und Gegenausnahmen
dazu.