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Landtagswahlen: Und was jetzt?

Landtagswahlen: Und was jetzt?

Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz vor 2 Jahren

Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen braucht der Osten ungewohnte Koalitionen. Gibt es gegen die erstarkte Rechte echte Perspektiven?

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Bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen hat die
rechtsextreme AfD wie erwartet deutlich zugelegt. In Thüringen ist
sie mit ihrem faschistischen Spitzenkandidaten Björn Höcke gar
stärkste Fraktion geworden. Für die demokratischen Parteien in den
Ländern ist das eine Herausforderung: Soll eine
Regierungsbeteiligung der AfD verhindert werden, braucht es
Koalitionen oder zumindest Kooperation zwischen Parteien, die sonst
kaum zusammenpassen. Einigen sie sich nicht, kann es nach langer
Hängepartei zu Neuwahlen kommen – was wiederum bei der AfD
einzahlen könnte. Auch die Bundespolitik ist gefordert, standen
doch in beiden Bundesländern kaum landespolitische Themen im
Vordergrund. Derzeit überbieten sich CDU und CSU mit schrillen
Tönen gegen Migration und Asyl, auch Teile der Ampel ziehen mit,
und AfD-Chefin Alice Weidel beschwert sich, dass jetzt alle bei ihr
abkupfern würden. Ist das wirklich, was jene Zivilgesellschaft an
Unterstützung braucht, die sich in Sachsen Thüringen aber auch
Brandenburg, wo am 22. September gewählt wird, dem Rechtsruck
entgegenstellt? Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert
mit der Leiterin des Parlamentsbüros, Anna Lehmann, der
stellvertretenden Chefredakteurin Katrin Gottschalk und
Inlandsredakteur Konrad Litschko.