Der Unterschriften-Bschiss und seine Folgen für unsere Demokratie

Damit man eine Volksinitiatve in der Schweiz einreichen kann,
braucht es 100’000 Unterschriften, für ein Referendum 50’000.
Doch nicht alle Parteien und Organisationen haben genügend
Ressourcen, um diese Unterschriften zu beschaffen. Und so holen
sie sich Hilfe.


Im Umfeld der Sammlungen ist ein lukratives Geschäft entstanden:
Firmen bieten an, Unterschriften gegen Geld zu beschaffen. Eine
solche Zusammenarbeit gibt es schon länger und so haben wir
bereits über einige Initiativen abgestimmt, welche mit einem Teil
an gekauften Unterschriften eingereicht wurden. Doch nun stellte
sich heraus: Vielleicht wurde diese Unterschriften nicht nur
gekauft – sondern auch gefälscht.


Seit zwei bis drei Jahren häufen sich Fälle, bei welchen
mutmasslich im grösseren Stil betrogen wurde. Haben wir also über
Vorlagen abgestimmt, welche nie an die Urne gekommen wäre? Was
heisst das für unsere direkte Demokratie?


Die Behörden sind alarmiert und die Bundesanwaltschaft ermittelt.
Nur die Öffentlichkeit hat bisher nichts davon gewusst.


Bis zur Recherche von den Bundeshausredaktoren Thomas Knellwolf
und Markus Häfliger. Die beiden haben diese Geschichte
recherchiert und aufgeschrieben. In einer neuen Folge des
täglichen Podcasts «Aporpos» erzählt Markus Häfliger von ihrer
Enthüllung.


Host: Philipp Loser
Produktion: Sara Spreiter


 Mehr zum Thema: 


Tamedia-Enthüllung: Tausende Daten für Initiativen gefälscht:
Unterschriften-Bschiss erschüttert die Schweiz

Kommentar zum Unterschriften-Bschiss: Das ist ein Fiasko für
unsere Demokratie



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