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Wendepunkt im Ukrainekrieg?

Wendepunkt im Ukrainekrieg?

Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz vor 2 Jahren

Der Krieg wird ins russische Territorium verlagert, verändert das die Debatte in Deutschland?

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Die Ukraine ist zum ersten Mal seit Beginn des russischen Angriffs
auf ihr gesamtes Staatsgebiet im Februar 2022 auf russisches
Territorium vorgedrungen. Die Offensive in Kursk, nicht
abgesprochen mit den westlichen Verbündeten, hat Russland
überrascht, die ukrainischen Einheiten konnten schnell vordringen
und Hunderte russische Soldaten in Gefangenschaft nehmen. Was ist
das Ziel dieses Vorstoßes und wie reagiert der Westen? In
Deutschland wiederum sollen ab 2026 US-amerikanische
Mittelstreckenraketen stationiert werden. Das hat Bundeskanzler
Olaf Scholz (SPD) mit der US-Regierung vereinbart und verkündet -
eine Debatte oder gar Abstimmung im Bundestag gab es dazu bislang
nicht. Insbesondere in Ostdeutschland lehnt eine große Mehrheit der
Bevölkerung die Stationierung ab. Die SPD ist über das Thema
gespalten, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) positioniert sich
sehr eindeutig gegen die Raketen und gegen weitere
Waffenlieferungen an die Ukraine - und kommt in Umfragen vor den
Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg auf gute
zweistellige Ergebnisse. Ist der Krieg in der Ukraine nach über
zwei Jahren voll in der deutschen Innenpolitik angekommen? Wie ist
der Vorstoß der Ukraine in Kursk zu bewerten? Können außen- und
verteidigungspolitische Fragen plötzlich Landtagswahlen
entscheiden? Woher kommt der Unterschied in der Wahrnehmung
zwischen Ost und West? Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd
Pickert mit der Auslandsressortleiterin und Osteuropa-Expertin
Barbara Oertel, Stefan Reinecke, der im taz-Parlamentsbüro die SPD
und die BSW beobachtet, und Anne Fromm aus dem Ressort Reportage
und Recherche, die das taz-Sonderprojekt zu den Wahlen im Osten
leitet.