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#628 Kantonspolizei Basel-Stadt: Zwischen Recht und Unrecht

#628 Kantonspolizei Basel-Stadt: Zwischen Recht und Unrecht

Auf dem Weg als Anwält:in vor 2 Jahren

Zeugnisverweigerungsrecht zum eigenen Schutz oder zum Schutz nahe stehender Personen (Art. 169 StPO)

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13:14

Prof. [Markus Schefer]
(https://ius.unibas.ch/de/personen/markus-schefer/) hat eine
unabhängige Untersuchung bei der Kantonspolizei Basel-Stadt
durchgeführt, um die Vorwürfe von Fehlverhalten und Missmanagement
zu überprüfen. Der Untersuchungsbericht stellt der Kantonspolizei
Basel-Stadt ein vernichtendes Zeugnis aus. Eigentliches Thema von
[Duri Bonin](https://www.duribonin.ch) und [Gregor
Münch](https://www.d32.ch/personen) ist aber Art. 169 StPO und
damit das Zeugnisverweigerungsrecht. Dieses Recht erlaubt es einer
Person, die Aussage zu verweigern, um sich selbst oder eine
nahestehende Person nicht straf- oder zivilrechtlich zu belasten.
Das Gespräch zeigt die komplexen Abwägungen und Ausnahmen auf, die
mit dem Zeugnisverweigerungsrecht verbunden sind. Es wird
diskutiert, wie das Recht dem Schutz des Einzelnen dient und welche
Herausforderungen sich gleichzeitig für die Strafverfolgung
ergeben, insbesondere wenn es um den Schutz der persönlichen
Integrität und die Interessenabwägung geht. Bei einem
Freispruchbier kam die Idee auf, die Strafprozessordnung Artikel
für Artikel zu besprechen: Deshalb treffen sich [Duri
Bonin](https://www.duribonin.ch) und [Gregor
Münch](https://www.d32.ch/personen) freitags in den "Heiligen
Stunden" des 5-Uhr-Clubs und diskutieren einen Artikel der
Strafprozessordnung. Wann ist Aussageverweigerung sinnvoll? Warum
braucht es Teilnahmerechte? Wie läuft eine Einvernahme ab und wie
ist die Atmosphäre im Vernehmungszimmer? Wann finden die meisten
Verhaftungen statt? Diesen und weiteren Fragen gehen Duri und Gregi
in diesem Podcast nach. Links zu diesem Podcast: -
[Untersuchungsbericht über die Basler Kantonspolizei von Prof.
Markus
Schefer](https://ius.unibas.ch/fileadmin/user_upload/ius/09_Upload_Personenprofile/01_Professuren/Schefer_Markus/Kapo/Bericht_Abklaerungen_Personalsituation_Kapo-BS_2024-06-21_s.pdf?1718963093)
- [Unreformierbare Polizei: Und zum Schluss gibts ein Knie in den
Rücken](https://www.woz.ch/2426/unreformierbare-polizei/und-zum-schluss-gibts-ein-knie-in-den-ruecken/!EBPV8ZVEB00W)
- [Basler Polizeialltag: Toxische Kultur im
Korps](https://www.woz.ch/2425/basler-polizeialltag/toxische-kultur-im-korps/!BN33QSB6V2N7)
- [Ausserhalb von Recht und
Ordnung](https://www.woz.ch/taeglich/2024/06/24/ausserhalb-von-recht-und-ordnung)
- [#619 Belastung am Limit: Stressfaktoren bei Staatsanwälten,
Richtern und
Polizisten](https://www.duribonin.ch/619-belastung-am-limit-stressfaktoren-bei-staatsanwaelten-richtern-und-polizisten/)
- [Art. 169 StPO – Zeugnisverweigerungsrecht zum eigenen Schutz
oder zum Schutz nahe stehender
Personen](https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2010/267/de?print=true&printId=%23art_169)
- Anwaltskanzlei von [Duri Bonin](https://www.duribonin.ch) -
Anwaltskanzlei von [Gregor Münch](https://www.d32.ch/personen) -
Titelbild [bydanay](https://www.instagram.com/bydanay/) - Das Buch
zum Podcast: [In schwierigem Gelände — Gespräche über
Strafverfolgung, Strafverteidigung &
Urteilsfindung](https://www.duribonin.ch/shop/) Die Podcasts "Auf
dem Weg als Anwält:in" sind unter https://www.duribonin.ch/podcast/
oder auf allen üblichen Plattformen zu hören . Dort einfach nach
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