Deutschlands Ukraine-Politik: Zeitschleife statt Zeitenwende?

Beobachterstatus statt Führungsrolle: Deutschlands zaudernde
Ukraine-Politik irritiert Verbündete im Ausland und
Koalitionspartner im Inland gleichermaßen. Woher stammt das
Zögern und wie kann man es abstellen?


Zudem mangelt es auch an Erklärungen für das Vorgehen der
Regierung. Die fehlende Kommunikation der Motive des eigenen
Handelns oder Nicht-Handelns verstärkt die Verwirrung und den
Eindruck altbekannter deutscher Zögerlichkeit. Und nährt die
Vorwürfe, Deutschland hänge zu sehr an bewährten Strategien, die
zu Zeiten des SPD-Kanzlers Willy Brandt noch für Anerkennung und
Entspannung sorgten.


»Man wünscht sich, dass der Kanzler die komplexe Motivlage
schildert und sagt, aus welchen Erwägungen er zu welchen
Schlüssen kommt. Das alles fehlt total«, befindet Maximilian
Popp, stellvertretender Leiter des SPIEGEL-Auslandsressorts, »Es
verfestigt den Eindruck einer Regierung, die mit dieser Krise
komplett überfordert ist. Und im Kern glaube ich, ist es schon
ein SPD-Problem. Das Problem ist, dass sie viel zu lange gedacht
hat: Die Ostpolitik von damals lässt sich irgendwie auch aufs
Heute und auf Putins Russland übertragen und das war ein
gigantischer Irrtum.«


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