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Was lernen SPD und Grüne aus ihren Niederlagen?

Was lernen SPD und Grüne aus ihren Niederlagen?

Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz vor 2 Jahren

Nach der Europawahl ist vor der nächsten Krise. Wenn sich SPD und Grüne mit der FDP auf keinen Haushalt einigen, ist die Ampel aus.

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Die Parteien der linken Mitte, SPD und Grüne, haben bei der
Europawahl schlimm verloren. Die Grünen haben acht Prozent
eingebüßt, die SPD hat das schlechteste Ergebnis bei einer
landesweiten Wahl seit 1887. Und die Zukunft wird auch schwierig.
Mitte Juli soll der Haushalt 2025 stehen. Die FDP beharrt
gusseisern auf der Schuldenbremse, SPD und Grüne fürchten einen
Sparhaushalt, der Protestbewegungen provoziert und ihre Aussichten
für die Bundestagswahl 2025 ruiniert. Es ist denkbar, dass die
Ampel kollabiert. In allen drei Parteien bereit man sich schon auf
den Ernstfall vor. Allerdings ist der Weg zu Neuwahlen in der
Bundesrepublik kurvenreicher als in Frankreich. Den Grünen weht ein
scharfer Wind ins Gesicht. Vor zwei Jahren konnten sich noch zwei
Drittel der Deutschen vorstellen, mal grün zu wählen. Derzeit ist
es nur noch ein Drittel. Nach Inflation und Corona sehnen sich
viele nach Sicherheit. Öko-Reformen sind in der der
veränderungsmüden Gesellschaft unpopulär. Haben die
Mitte-Links-Parteien darauf eine Antwort? Interessant ist, dass die
Grünen auf ihr deftiges Minus von acht Prozent bei der Europawahl
viel gelassener reagiert haben als die SPD, die aufgeregt wirkt.
Wohl auch, weil die SPD gemerkt hat, dass ihr die überparteilich
wirkenden Auftritte des Kanzlers wenig nutzen. Bei der Europawahl
haben nur 11 Prozent der Arbeiter SPD angekreuzt, 33 Prozent die
AfD. Scholz als besonnener Friedenskanzler zieht nicht. Was nun?