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Beschreibung
vor 1 Jahr
Der Europawahlkampf ist in der heißen Phase angekommen, aber
außer Plakaten und Werbespots kommt bei vielen Leuten nichts an.
Woran liegt das? Warum sehen wir keine Streitgespräche zwischen
den Spitzenkandidatinnen? Und warum sind die Grünen immer nur
zwischen Wahlen so stark? Fragen an
Kommunikationsberater Matthias Riegel, der viele Jahre
Wahlkämpfe für die Grünen konzipiert hat.
Bundeskanzler Scholz warnt Ursula von der Leyen: „Eine
Kommissionspräsidentin muss sich immer auf die demokratischen
Parteien stützen“, sagte Scholz am Abend mahnend. Es dürften
„keine rechtsextremen und keine rechtspopulistischen Parteien
dabei sein“. Scholz: „Das ist mein bitterer Ernst – dieses
Prinzip dürfen wir nicht zur Disposition stellen.“
EU-Kommission: Debatte um mögliche Grünen-Kandidaten. Ursula von
der Leyen hat gute Aussichten, wieder EU-Kommissionspräsidentin
zu werden. Sollte sie jedoch scheitern, sind in Berlin die Grünen
am Zuge. Sie haben sich im Ampel-Koalitionsvertrag das Recht
festschreiben lassen, für diesen Fall den neuen deutschen
Kommissar vorzuschlagen. Die Grünen wollen über Personalfragen
noch nicht sprechen. Wie man aber hört, wird Franziska Brantner
hoch gehandelt, Parlamentarische Staatssekretärin bei
Wirtschaftsminister Robert Habeck. Für Habeck wäre das ein
Verlust, Brantner wird im grünen Bundestagswahlkampf eine
prominente Rolle zugeschrieben. In ihrem Umfeld werden Ambitionen
auf den Brüssel-Posten bestritten. Im Gespräch ist auch Tarek
Al-Wazir, der langjährige hessische Wirtschaftsminister. An dem
Gerücht, dass Annalena Baerbock nach Brüssel gehen will, ist dem
Vernehmen nach nichts dran. Zumindest jetzt nicht
Der Rüstungssektor gewinnt bei der Internationalen Luft- und
Raumfahrtausstellung ILA an Bedeutung. Am Mittwochmorgen
eröffnet Olaf Scholz die Messe beim Flughafen BER mit
einem Rundgang mit Volker Wissing. Am Nachmittag
besuchen Robert Habeck und Boris
Pistorius gemeinsam die Waffenbauer, die den europäischen
Luftraum schützen wollen.
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