Christiane Schmaltz – Lübecker Verfassungsrede 2024

Über 21.000 Richterinnen und Richter treten in Deutschland jeden
Tag für Grund- und Menschenrechte ein: Sie gewähren rechtliches
Gehör, sichern Verfahrensrechte und schützen vor einem
übergriffigen Staat. Die aktuelle Diskussion um die Resilienz des
Bundesverfassungsgerichts gegen antidemokratische Kräfte blendet
diese Arbeit der Instanzgerichte überwiegend aus und unterschätzt
damit die Rolle der Fachgerichtsbarkeit(en) als Kernelement und
erste Garantin des Rechtsstaats in Deutschland und Europa.
Anlässlich der Verfassungsfeier am 23. Mai 2024 sprach Christiane
Schmaltz. Sie ist Richterin am Bundesgerichtshof, Ad-hoc Richterin
für Deutschland am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und
stellvertretendes Mitglied des Schleswig-Holsteinischen
Landesverfassungsgerichts. Die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung
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