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Würden Gerichte einen Lockdown zulassen?

Würden Gerichte einen Lockdown zulassen?

Auf den Punkt vor 5 Jahren

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11:42

Strenge Maßnahmen, um das Coronavirus einzudämmen, scheinen
unumgänglich. Doch diese müssen gut begründet sein, damit sie vor
Gericht Bestand haben. Die Zahl der Neuinfektionen in Deutschland
steigt und steigt. Es muss etwas getan werden. Manche bringen sogar
einen kurzen, konsequenten Lockdown ins Gespräch. Aber so einfach
geht das nicht. Denn die Gerichte in Deutschland, sei es auf
kleiner Verwaltungs- oder auf bundesweiter Ebene, haben Maßnahmen
der Politik immer wieder gekippt. Ein bundesweiter Lockdown, meint
SZ-Gerichtsreporter Wolfgang Janisch, wäre so kaum durchzusetzen.
Und auch sonst müssen die verantwortlichen Politiker ihre
Entscheidungen besser begründen, damit sie vor Gericht Bestand
haben. Weitere Themen: Aufruf gegen strengere Maßnahmen, Chemnitz
wird Kulturhauptstadt, Eskalation in Bergkarabach. **Moderation,
Redaktion:** Jean-Marie Magro **Redaktion:** Vinzent-Vitus Leitgeb
**Produktion:** Carolin Lenk _Zusätzliches Audiomaterial über dpa._