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Infektionsschutzgesetz: Die Einordnung zur Aufregung

Infektionsschutzgesetz: Die Einordnung zur Aufregung

Auf den Punkt vor 5 Jahren

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13:11

Das Infektionsschutzgesetz ist umstritten. Manche Kritik ist
abstrus, moniert Verfassungsrechtler Alexander Thiele. Doch auch er
wünscht sich mehr Parlamentsbeteiligung. Die Reform des
Infektionsschutzgesetzes sorgt für viel Aufregung. Während FDP und
Linke beklagen, dass das Parlament nicht genug beteiligt werde,
protestieren Tausende in Berlin gegen ein angebliches neues
"Ermächtigungsgesetz". Und die AfD versucht, davon zu profitieren.
Der Vergleich mit 1933 sei vollkommen abstrus, sagt
Verfassungsrechtler Alexander Thiele. Dennoch wünscht er sich mehr
Transparenz in der Pandemie. Weitere Themen: Berliner
Staatsanwaltschaft übernimmt Fall Attila Hildmann, Hauptangeklagter
im Lübcke-Prozess schuldfähig. **Moderation, Redaktion:**
Jean-Marie Magro **Redaktion:** Vinzent-Vitus Leitgeb
**Produktion:** Valérie Nowak _Zusätzliches Audiomaterial über
Deutscher Bundestag und Twitter._