Der Chef des deutsch-russischen Forums warnt eindringlich vor einer
kriegerischen Auseinandersetzung an der Grenze zur Ukraine. “Wir
sind förmlich verdammt dazu, dies zu verhindern”, meint Matthias
Platzeck. Anlässlich der amerikanisch-russischen Gespräche in Genf
fordert Matthias Platzeck, Vorsitzender des deutsch-russischen
Forums, eine neue europäische Entspannungspolitik. Komme es an der
ukrainisch-russischen Grenze zu einer kriegerischen
Auseinandersetzung, dann folge eine neue “Eiszeit” zwischen Ost und
West, warnt Matthias Platzeck. “Wir sind förmlich verdammt dazu,
dies zu verhindern.” Eine “mit den anderen EU-Partnern abgestimmte,
gemeinsame Außenpolitik” zur Entspannung mit Russland könne dafür
durchaus Impulse liefern. Die jetzige Situation erinnere ihn “in
manchen Facetten an den Kalten Krieg”, die aber durchaus noch
schlimmer werden könne. “Wir leben schon längst wieder in der
Gefahr, wie vor 1914, wo man praktisch schlafwandelnd in einen
Krieg hinein taumelte”, sagte Platzeck weiter. Russland fühle sich
seit mehreren Jahrzehnten “bedrängt von der Nato-Osterweiterung”.
Es gehe Moskau deshalb mit seinem massiven Truppenaufbau vor allem
darum, “Sicherheitsbedürfnis in ihrer direkten Umgebung zu
befriedigen”. Er hoffe sehr, dass nach den Gesprächen in Genf
zumindest wieder die Nato-Mission der Russen eröffnet wird. Man
brauche “solche Kommunikationskanäle dringend, um Gefahren
abzuwenden”. Zudem müssten Mechanismen wieder in Gang gesetzt
werden, die bereits 1997 zwischen der Nato und Russland vereinbart
worden seien. Etwa, “dass es es keine Nato-Manöver in früheren
Warschauer-Pakt-Staaten geben wird und dass dort keine Raketen
aufgestellt werden”. Vielleicht könne man auch “ein Moratorium”
erreichen, dass erstmal “keine großen Militärmanöver mehr
stattfinden, dass die Rüstungskontrolle wieder eine Rolle spielt,
dass auf Stationierung von Waffensystemen sowohl auf russischer,
aber auch auf Nato-Seite verzichtet wird". Weitere Nachrichten:
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Redaktion: Pegah Julia Meggendorfer, Franziska von Malsen
Produktion: Justin Patchett Zusätzliches Audiomaterial über Reuters
und Deutsche Welle.
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