Russlands Krieg in der Ukraine hat alles verändert. Was das
insbesondere für die Bundeswehr bedeutet, erklärt die
Wehrbeauftragte Eva Högl. Eva Högl ist Wehrbeauftragte des
Bundestages. Die SPD-Politikerin wacht über den Zustand der
Bundeswehr und ist Ansprechpartnerin für die Soldatinnen und
Soldaten, quasi ihre Anwältin. Am Dienstag hat sie in Berlin den
Jahresbericht 2021 vorgestellt. Sie hat gesagt, dass die Bundeswehr
trotz Defiziten einsatzbereit sei. Und dass die deutschen Soldaten
und Soldatinnen ihre Verpflichtungen in der Nato übernehmen können.
Auf die Frage der SZ, warum man die zusätzlichen 100 Milliarden
Euro für die Bundeswehr nicht in die Bildung oder in die
Beseitigung der Obdachlosigkeit stecken könne, sagt sie: "Wir
würden uns ja alle wünschen, dass wir in einer Welt leben, die
militärische Ausrüstung, die Militär überflüssig machen würde."
Aber, ergänzt Högl, man habe es mit jetzt mit einem fürchterlichen
Krieg zu tun. "Und da müssen wir auch bestimmte Gewissheiten,
bestimmte Selbstverständlichkeiten, bestimmte Dinge über Bord
werfen." Es sei "eine Notwendigkeit, unseren Frieden, unsere
Freiheit, unsere Sicherheit auch militärisch abzusichern und
deutlich zu machen, dass wir wehrhaft sind". Sie sehe sich aber
weiter der Friedenspolitik von Willy Brandt und Egon Bahr
verpflichtet. "Allerdings ist es so, dass Putin diesen Frieden und
diese Gewissheiten jetzt zerstört hat durch seinen brutalen Angriff
auf die Ukraine." Und das erfordere, dass "wir die Friedenspolitik
der SPD neu definieren und auf das Jahr 2022 übertragen". Sie
selbst sei in der Friedensbewegung sozialisiert worden. "Ich gehe
soweit zu sagen, ich selbst bin auch Pazifist. Ich habe aber von
Anfang an immer die Auffassung vertreten, dass wir unseren Frieden
leider nicht sichern können, wenn wir nicht auch militärische
Mittel haben. Und das sehen wir leider jetzt in der Ukraine
wieder." Sie persönlich finde, das es sich nicht ausschließe,
"Pazifistin oder Pazifist zu sein und trotzdem der Auffassung zu
sein, dass wir eine starke Bundeswehr brauchen in Europa und in der
Nato". Weitere Nachrichten: Putin verteidigt Krieg, meiste
Corona-Schutzregeln fallen. Moderation, Redaktion: Lars Langenau
Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb Produktion: Imanuel Pedersen,
Julia Ongyerth Zusätzliches Audiomaterial über dpa.
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