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  4. Ukraine-Krieg: Der getriebene Kanzler
Olaf Scholz wird für seine zögerliche Haltung im Ukraine-Krieg
kritisiert. Unterstützer sehen darin Besonnenheit - eine, die einen
3. Weltkrieg vermeiden könnte. Doch Scholz wirkt zusehends
getrieben. In einem Offenen Brief wird Kanzler Olaf Scholz (SPD)
für seine Besonnenheit im Ukraine-Krieg gelobt. Der von Emma-Chefin
Alice Schwarzer organisierte Aufruf wird von Martin Walser,
Alexander Kluge, Lars Eidinger, Juli Zeh und 22 weiteren Promis
gestützt. Mehr als 160 000 Menschen haben ihn bereits bei
Change.org unterschrieben. Deutschland dürfe sich durch “die
Lieferung großer Mengen schwerer Waffen" nicht "selbst zur
Kriegspartei machen”, heißt es da etwa. Der Kanzler solle bei
seiner Position bleiben. Die war zuletzt aber mehr als umstritten.
Auch dass Scholz seit Kriegsbeginn noch nicht in die Ukraine
gereist ist, verstehen einige Beobachter nicht. Das will nun
CDU-Chef Friedrich Merz noch diese Woche tun. "Die Innenpolitik
schläft ja nicht", sagt SZ-Berlin-Korrespondent Daniel Brössler.
Merz müsse sich als Oppositionsführer profilieren. Am Anfang habe
Scholz eine Reise in die Ukraine vielleicht noch "ein bisschen als
Symbolpolitik gesehen, als Kriegstourismus". Das habe er nicht
gewollt. Es gebe aber die Vermutung, dass er das noch "zusammen mit
dem französischen Präsidenten irgendwann tun wird". Grundsätzlich
aber sei Scholz davon überzeugt, das er richtig handele, meint
Brössler. Aber auch, dass der Kanzler "getrieben" sei. "Ich bin mir
nicht sicher, ob er maßgeblich von der Debatte in Deutschland
getrieben ist. Aber ganz eindeutig von den USA, aber auch von den
östlichen Nato-Staaten und natürlich auch von der Ukraine". Weitere
Nachrichten: Öl-Embargo, Apple droht hohe EU-Kartellstrafe.
Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Tami Holderried
Produktion: Justin Patchett Zusätzliches Audiomaterial über BR 24
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„Ukraine-Krieg: Der getriebene Kanzler“

Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

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