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#11 VfGH: COVID-19 Verordnung gesetzwidrig

#11 VfGH: COVID-19 Verordnung gesetzwidrig

PLUS iuris vor 6 Jahren

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In Folge #11 von PLUS iuris spricht Prof. Kletečka mit Mag.
Dominik Prankl über die von ihm erstrittene Entscheidung des
Verfassungsgerichtshofs (VfGH), mit dem die wesentlichen Teile
der „COVID-19-Betretungsverbots-Verordnung“ als gesetzwidrig
erkannt wurden (BGBl. II Nr. 98/2020). Diese Folge stellt
gewissermaßen die Fortsetzung der Folge #7 dar, in der Mag.
Prankl bereits erklärt hat, welche Gründe ihn dazu veranlasst
haben, die Verordnung anzufechten. Seinem zentralen Argument ist
der VfGH nun gefolgt. Mag. Prankl erklärt in PLUS iuris auch,
welche Auswirkungen diese Erkenntnis auf laufende oder bereits
abgeschlossene Strafverfahren hat. (Unterstützt durch Gemafreie
Musik von musicfox: https://www.musicfox.com)