Partner und Gegner – Die EU und China zwischen Kooperation und Systemrivalität

Das Willy-Brandt-Gespräch 2023 widmete sich der Beziehung zwischen
China und der EU sowie Deutschland. Eine Beziehung zwischen
Kooperation und Systemrivalität. Am 19. Oktober 2023 diskutierten
Tanja Gönner (BDI), Lars Klingbeil (SPD), Didi Kirsten Tatlow und
Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen) gemeinsam mit Harald Asel
(rbb24 Inforadio). Ulrich Schöler, Vorstandsvorsitzender der
Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung führte thematisch in den Abend
ein. +++ Die Diskussion beginnt bei 00:14:08. +++ Beim Blick auf
China sahen die Europäer lange Zeit fast nur die Chancen der
Zusammenarbeit mit der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt. Der
Warenaustausch boomte, doch die Hoffnungen auf einen „Wandel durch
Handel“ haben sich nicht erfüllt. Unter Xi Jinping baut China den
Repressionsapparat im Innern immer weiter aus. Außerdem betreibt
das Land eine aggressive Außen- und Wirtschafts­politik, die
antiwestlich angelegt ist. Die Niederschlagung der
Demokratiebewegung in Hongkong und massive
Menschenrechtsverletzun­gen, Lieferausfälle während der
COVID-Pandemie und anhaltender Protektionismus, Drohungen gegen
Taiwan und starke Spannungen mit den USA sowie Pekings Reaktion auf
Russlands Krieg gegen die Ukraine: Das alles hat die europäische
Haltung gegenüber dem Reich der Mitte zunehmend kritischer werden
lassen. Von „strategischer Partnerschaft“ ist heute kaum mehr die
Rede, statt­dessen von Systemrivalität und der Notwendigkeit,
Europas Abhängigkeit von China zu reduzieren. „Risikominderung
statt Entkopplung“ – so lautet der gemeinsame Nenner der neuen
China-Strategien, die jüngst von der EU wie auch von Deutschland
vorgelegt wurden. Was bedeuten diese Strategien für den Umgang mit
dem chinesischen Regime? Wie lassen sich Handels- und
Investitions­interessen, das Eintreten für Demokratie und
Menschenrechte, der Klimaschutz und die Regelung globaler
Sicherheitsfragen miteinander in Einklang bringen? Können wir
gleichzeitig und auf Dauer Partner und Gegner Chinas sein? Die
Veranstaltung fand am 19. Oktober 2023 in der Leibniz-Gemeinschaft
Berlin und im Livestream statt. Die
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