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Streitbar#12 - Alles unter Kontrolle: Überleben die Bürgerrechte die Krise? - Mai 2020

Streitbar#12 - Alles unter Kontrolle: Überleben die Bürgerrechte die Krise? - Mai 2020

Bildungsstätte Anne Frank vor 6 Jahren

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Streitbar mit Philip Eppelsheim und Thomas Kaspar

Moderation: Hadija Haruna-Oelker

Abstand halten, Kontakte meiden, zu Hause bleiben: In Zeiten der
Corona-Pandemie sind unsere Freiheitsrechte aus Gründen des
Infektionsschutzes drastisch eingeschränkt worden. Und wo
es neue Gebote und Verbote gibt, sind auch Kontrollen
nichtweit. Berittene Polizei vor Spielplätzen oder
Streifenwagen vor Parkbänken sind ein fast schon
alltäglicher Anblick geworden, mancherorts kreisen auch
Drohnen. Die Politik diskutiert das Für und Wider von
Handydaten-Tracking und Corona-Apps, in den sozialen
Netzwerken und bei Behördenhotlines weisen Bürger*innen
regelmäßig auf vermeintliches Fehlverhalten ihrer
Mitmenschen hin und selbst der private Raum scheint nicht
mehr unantastbar.

Ist das alles notwendig, gut und richtig so, umunsere Gesundheit
zu schützen und uns verantwortlich und solidarisch mit
unseren Mitmenschen zu verhalten? Oder sind die
pandemiebedingten Kontrollmaßnahmen der erste Schritt in
den Über-wachungsstaat? Und: wie steht es eigentliche um
den Wert demokratischer Teilhabe, wenn erst das
Bundesverfassungsgericht pauschale Demonstrationsverbote
untersagt? Darüber wollen wir bei unserer StreitBar
diskutieren – via Stream können Sie auf den Social
Media-Kanälen der Bildungs- stätte Anne Frank
kontrollieren, ob dabei nach allen Regeln der Kunst
gestritten wird.

Aufzeichnung vom 05. Mai 2020