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BGH Gone Nuts over Cookies

BGH Gone Nuts over Cookies

HÄRTING.fm - Der Podcast für Recht, Technologie und Medien vor 6 Jahren

Cookie-Spezial

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In dieser Cookie-Spezial-Folge von HÄRTING.fm dreht sich alles um
das Planet49-Urteil des BGH vom 28. Mai 2020. Planet who? Der BGH
hat ein wichtiges Urteil zum Thema Cookies und Tracking gefällt,
ein Thema, dass uns alle betrifft, jedenfalls wenn Ihr wie wir
regelmäßig Cookie-Banner wegklickt. Das Urteil (Stand 5. Juni 2020
ist nur die Pressemitteilung des BGH herausgegeben worden) hat
enorme Sprengkraft: Denn der BGH hat sich etwas ganz Besonderes
ausgedacht, soviel sei verraten… Aus diesem Grund verzichten wir in
dieser Folge außerplanmäßig auf unsere News und unsere Rubrik
„kurios und kontrovers“ - das Urteil des BGH ist Neuigkeit genug!
Die Entscheidung des BGH setzt vorerst den Schlussstrich unter
einen fast sechs Jahre andauernden Rechtstreit zwischen dem
Verbraucherzentrale Bundesverband und Planet49, einen Betreiber von
Online-Gewinnspielen. In dem Rechtsstreit, der bis zum EuGH (und
dann zurück zum BGH) gegangen war, drehte sich alles um die Frage
ob die Einwilligung in das Setzen von Cookies durch ein
voreingestelltes Ankreuzkästchen wirksam war und wie eine solche
Einwilligung auszusehen hat. Wir – Rika, Martin und Maya - klären
alle Fragen rund um das Urteil des BGH, warum wir in Deutschland
eine besondere haben, ob es jetzt immer eines Cookie-Banners bedarf
und wenn ja, wie ein solcher gestaltet sein muss.