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Stopp des Modellprojekts und SPD-Austritt - Augustusburgs Bürgermeister im Interview

Stopp des Modellprojekts und SPD-Austritt - Augustusburgs Bürgermeister im Interview

CoronaCast aus Dresden vor 5 Jahren

Augustusburgs Bürgermeister Dirk Neubauer erklärt, wieso sein SPD-Austritt nicht direkt mit dem Stopp des Modellprojekts zu tun. Und wie es damit vielleicht weiter geht.

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23:06

Die Stadt Augustusburg im Landkreis Mittelsachsen hat Anfang April
bundesweit im Fokus gestanden. Im Rahmen eines Modellprojekts unter
dem Titel "#neustart" durften mit Genehmigung des Landratsamts
unter anderem Hotels und Gaststätten unter Auflagen öffnen.
Begleitet wurde das Projekt von Wissenschaftlern und einer strikten
Teststrategie. Das Ziel: Einen gangbaren Weg finden für einen
Ausstieg aus dem Lockdown. Das Projekt musste schließlich nach nur
drei Wochen Laufzeit vorzeitig abgebrochen werden. Grund war die
Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes auf Bundesebene, das
derartige Modellversuche nur bei einer stabilen
Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner
in einem Landkreis zulässt. Mittelsachsen lag zu diesem Zeitpunkt
bei einer Inzidenz von rund 270. Im CoronaCast, dem Podcast von
Sächsische.de zur Pandemie, kritisiert Dirk Neubauer das Eingreifen
des Bundes nach wie vor deutlich. "Ich hätte mich gefreut, wenn man
ein bisschen mehr darüber nachgedacht hätte, wie wichtig solche
Modelle sind, statt es einfach so wegzuwischen." Für Aufsehen hat
allerdings nicht allein der Stopp des Modellversuchs und die Kritik
daran gesorgt. Nur kurz danach ist Neubauer aus der SPD
ausgetreten. Wieso das so hohe Wellen schlägt, "verstehe ich
tatsächlich wirklich nicht." Neubauer habe mit seinem persönlichen
Entschluss zumindest keine öffentliche Debatte beabsichtigt.
Austritt als Folge einer "ziemlich langen Kette" Hatte der Austritt
mit dem Ende des Projekts zu tun? Was war ausschlaggebend für den
Austritt? "Das war nur ein Baustein einer ziemlich langen Kette",
beschreibt Neubauer einen Weg, der in den Koalitionsverhandlungen
nach der Landtagswahl 2019 begonnen hatte. Nach seiner Ansicht habe
die Partei damals das schlechte Wahlergebnis (7,7 Prozent) nicht
aufarbeiten wollen. "Mir wurde klar, dass wir relativ wenig darüber
reden werden, was eigentlich dazu führt, dass uns immer so wenige
Menschen wählen." In dem Podcast-Gespräch beschreibt Neubauer
anhand seiner Erfahrungen, die er einerseits auf Landesebene mit
der SPD gemacht hat und andererseits als Bürgermeister einer
4.500-Einwohner-Stadt, welche Diskrepanz er zwischen dem Handeln
der Politik und den Wünschen der Bürger oft sehe. "Wir müssen an
einen Tisch, und die Sachen müssen auf den Tisch [...] ohne
Rücksichtnahme auf rechts oder links." Das ganze Gespräch, die
ausführlich erläuterten Hintergründe zum Austritt aus der SPD und
erste Details über das mögliche Fortsetzen des
Corona-Modellprojekts in Augustusburg hören Sie in dieser Folge
CoronaCast - direkt über den hier eingebetteten Player. Das
Podcast-Gespräch wurde über einen Videoanruf aufgezeichnet. Alle am
Gespräch beteiligten Personen saßen ausreichend weit voneinander
getrennt an verschiedenen Orten.