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Kurz & knackig: Willst Du mit mir eine Partei verbieten? Ja, nein, vielleicht? Mit Chan-jo Jun

Kurz & knackig: Willst Du mit mir eine Partei verbieten? Ja, nein, vielleicht? Mit Chan-jo Jun

(R)ECHT INTERESSANT! vor 2 Jahren

Rechtsanwalt und YouTuber Chan-jo Jun erklärt, wie ein Verbotsverfahren abläuft und was dafür, was dagegen spricht

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29:11

Kaum ein Thema hat uns in letzter Zeit so bewegt, wie die Recherche
von Correctiv und die Demonstrationen im ganzen Land. Überall sah
man Schilder mit Forderungen nach einem Verbotsverfahren. Auf
Social Media wurde heiß das Für und Wider eines solchen Verfahrens
diskutiert. Aber wie läuft so ein Parteiverbotsverfahren eigentlich
ab? Wer kann es anstoßen, welche Voraussetzungen gibt es, auf
welche Beweismittel kann zurückgegriffen werden? Welches Verhalten
der Parteianhänger kann einer Partei überhaupt zugerechnet werden?
Was wären die Folgen eines Verbotsverfahrens? Was passiert, wenn
ein solches Verfahren scheitert? Gibt es Chancen und Risiken?
Fragen über Fragen, die ich mit Rechtsanwalt und YouTuber Chan-jo
Jun kläre. Chan-jo ist Fachanwalt für IT-Recht, Vorsitzender des
Ausschusses IT-Recht der BRAK und Gründer der Kanzlei Jun in
Würzburg. Chan-jo erklärt uns auch die Unterschiede zwischen
Parteiverbot und Ausschluss von der Parteienfinanzierung. Gibt er
am Ende vielleicht sogar einen Tipp ab, ob das Verfahren kommt oder
nicht? Hört mal rein!