Die Entrümpelung des Strafrechts

Das Strafrecht soll stets Ultima Ratio sein – dieses Prinzip gilt
unter Jurist:innen als gesetzt. Dennoch wird das Strafrecht immer
wieder zur Regelung von Sachverhalten herangezogen, für die es
weder zuständig noch geeignet ist. Zudem bleiben überholte,
unzeitgemäße Vorschriften erstaunlich lange unangetastet, wenn sie
einmal Gesetz geworden sind. Welche Vorschriften das sind, zu
welchen Problemen das führt und weshalb der DAV vor diesem
Hintergrund für eine Entrümpelung des Strafgesetzbuches plädiert,
das haben wir mit Sonka Mehner (Essen) und Dr. Rainer Spatscheck
(München) besprochen.