Chancen und Risiken einer bundesweiten Verfassungsdebatte | Von Sean Henschel

Ein Standpunkt von Sean Henschel. Notgedrungen haben die
Corona-Maßnahmen bundesweit eine gesellschaftliche Debatte über das
deutsche Grundgesetz entfacht. Es ist ein gutes Zeichen, wenn die
Bewohner eines Landes sich intensiver mit den im Grundgesetz
verankerten Grundrechten und Prinzipien beschäftigen. Dem
Grundrecht der Versammlungsfreiheit wurde zweifellos besondere
Aufmerksamkeit gewidmet, nicht zuletzt aufgrund der zahlreichen
Demonstrationen, die in Deutschland trotz behördlicher Auflagen
stattgefunden haben und in Zukunft stattfinden werden. Ausgerechnet
in Deutschland, dessen Bürger im benachbarten Ausland klischeehaft
als obrigkeitshörig und regelkonform beschrieben werden, mehrt sich
der öffentliche Widerspruch gegen die bestehende
Gesellschaftsordnung. Das Bürgertum politisiert sich wieder,
vielleicht aus Angst vor dem sozialen Abstieg und einer
Vereinnahmung durch das globale Großkapital; ein deutliches Zeichen
für die politische Instabilität in diesem Land. Dies überrascht
nicht, wenn man die massive Ungleichverteilung zu beobachten
gelernt hat. Die Verschlechterung der allgemeinen Lebensbedingungen
bleibt vielen Menschen nicht mehr verborgen. ... hier weiterlesen:
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