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Klima-Proteste und rechtfertigender (Klima-)Notstand

Klima-Proteste und rechtfertigender (Klima-)Notstand

Recht Direkt vor 3 Jahren

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In dieser Folge geben Fynn Wenglarczyk und Finn-Lauritz Schmidt
einen Einblick, wie sich das Strafrecht zu den Protest-Aktionen
der letzten Generation verhält.

Hierbei geht es es unter anderem darum, welche Straftaten
überhaupt im Raum stehen und welche Rolle der „Klimanotstand“ bei
deren strafrechtlicher Rechtfertigung spielen kann. Vertieft wird
der Freispruch eines Klimaaktivisten vor dem Amtsgericht
Flensburg. Das Urteil hatte eine rechtswissenschaftliche Debatte
über die Strafbarkeit bestimmter Formen des Klimaaktivismus
ausgelöst.

Finn-Lauritz Schmidt ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am
Lehrstuhl für Straf- und Strafprozessrecht, Internationales und
Europäisches Strafrecht, Rechtsvergleichung und Rechtstheorie,
Prof. Dr. Christoph Burchard, LL.M. (NYU) in Frankfurt am Main.
Er forscht zu strafrechtlichen Implikationen des anthropogenen
Klimawandels und veröffentlicht neben seinem Promotionsprojekt
einschlägige Beiträge. In Klima und Recht (KlimR) 2023, S. 16 ff.
hat er sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob der
"Klimanotstand" ein rechtfertigender Notstand sein kann.
Zukünftig erscheinen zudem "Kritik des Klimastrafrechts" (mit
C.Burchard) in: Satzger/v.Maltitz (Hrsg.), Klimastrafrecht und
"Die politische Ambivalenz des Klimastrafrechts", in:
Burchard/Singelnstein/Zabel (Hrsg.), Alternativen zum Strafrecht.

Fynn Wenglarczyk ist wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand
an der Goethe-Universität am Lehrstuhl für Strafrecht bei
Professor Jahn. Außerdem ist er ehrenamtlich Mentor für
jugendliche Strafgefangene und hilft ihnen bei der
Resozialisierung nach der Haft. In seiner Doktorarbeit
beschäftigt er sich mit strafrechtlichen Fragen im Zusammenhang
mit der Corona-Pandemie und hat sich im Zusammenhang mit den
Klima-Protesten mit Beiträgen auf dem Verfassungsblog und in
einem Interview mit der Frankfurter Rundschau dazu geäußert.

https://www.jura.uni-frankfurt.de/96268068/Fynn_Wenglarczyk

Links zu den Veröffentlichungen auf dem Verfassungsblog:

https://verfassungsblog.de/besetzte-orte/

https://verfassungsblog.de/feindbild-klimaaktivismus/

Link zu dem Urteil des AG Flensburg:

https://openjur.de/u/2459076.html