MASTERMINDS Podcast #32 Markenrecht – Grundlagen und
Praxistipps
Eine Marke ist ein Kennzeichen für Waren oder
Dienstleistungen und kann in Form von Logos, Namen, Schriftzügen
oder gar Geräuschen auftreten. Doch heutzutage sind Marken noch
mehr: sie sind das Versprechen eines Unternehmens an seine Kunden
– sie transportieren funktionale, emotionale und soziale
Eigenschaften.
Der Erfolg eines Unternehmens ist heute eng an Ansehen und
Wert seiner Marke gekoppelt. Wichtige Kriterien dabei sind
Markenbekanntheit, Markenimage und Marktanteile. Marken
gelten als immaterielle Güter und damit fester Bestandteil des
Gesamtwerts eines Unternehmens.
Gemeinsam mit Mag. Jacqueline Bichler und Veronika Krickl, zwei
Markenrechtsexpertinnen der Kanzlei STADLER VÖLKEL
Rechtsanwälte, blicken wir auf die Grundzüge des
Markenrechts. Wir erklären, was überhaupt unter dem Begriff
„Marke“ zu verstehen ist und welche Rechtsgrundlagen
für nationalen, europäischen und internationalen Markenschutz
zu beachten sind.
Zudem gehen wir in dieser Folge darauf ein, welche
Vorteile eine registrierte Marke genießt und welche
Voraussetzungen vorliegen müssen, um überhaupt eine Marke
eingetragen zu bekommen. Außerdem blicken wir auf den Prozess
der Markenanmeldung, mit welchen Kosten man rechnen muss und
wie im Vorfeld eine Markenrecherche durchgeführt werden kann.
Zum Abschluss gehen wir darauf ein, wie
Markenrechtsverletzungen gegenüber Dritten geltend gemacht
werden können.
Datenbanken zur Markenrecherche:
ÖPA-Register unter http://seeip.patentamt.at/; nationale
österreichische Marken, Unionsmarken, IR mit Benennung
Österreichs/EU;
DPMA-Register unter https://register.dpma.de; nationale
deutsche Marken, Unionsmarken, IR mit Benennung Dtl/EU;
eSearch plus unter https://euipo.europa.eu/eSearch/; Mit
eSearch plus findet man Unionsmarken sowie international
registrierte Marken, welche die EU benannt haben; hier kann man
auch Bilder hochladen und ähnliche Bilder suchen;
Madrid Monitor www.wipo.int/madrid/monitor/en/index.jsp; Mit
Madrid Monitor findet man international registrierte Marken, die
im Rahmen des Madrider Systems angemeldet, eingetragen und
gelöscht wurden und in den vom Anmelder benannten Staaten gelten;
TMview unter https://www.tmdn.org/tmview/welcome;
Suchmaschine des EUIPO zu Marken und Markenanmeldungen aller
teilnehmenden Markenämter;
Global Brand Database unter www.wipo.int/branddb/en/;
Suchmaschine der WIPO zu Marken und Markenanmeldungen aus
nationalen und internationalen Quellen;
Website von STADLER VÖLKEL Rechtsanwälte: https://www.svlaw.at/
Mag. Jacqueline Bichler auf LinkedIn:
https://www.linkedin.com/in/jacqueline-bichler-394a18153/
Manuel Fink auf
LinkedIn: https://www.linkedin.com/in/manuel-fink-210907196/
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Buch "Über dem Rauschen"
Mehr Infos: https://www.paullanzerstorfer.com/
TIMESTAMPS
1:36 Vorstellung der Gesprächspartner
3:26 Rechtsgrundlagen des Markenrechts auf nationaler und
unionsrechtlicher Ebene
7:10 Was schützt das Markenrecht konkret und welche Vorteile
bieten registrierte Marken?
9:52 Markenschutz im Inland und Ausland (nationale Marken,
Unionsmarke, Internationale Registrierung für weltweiten
Markenschutz)
14:24 Unterschiedlichen Formen von Marken
19:30 Welche Voraussetzungen müssen für eine Markeneintragung
erfüllt werden?
24:52 Anmelde- und Registrierungsprozess für eine Marke in der
Praxis (Zuständige Ämter und Behörden, Kosten, Schutzbereich,
Dauer und Fristen, Tipps)
41:39 Ordentliche Markenrecherche vor Anmeldung einer Marke
47:50 Eigene Rechte gegenüber Dritten geltend machen
53:02 Weitere Schutzmöglichkeiten, Schutz durch Gebrauch einer
Marke
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