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Bürgerbegehren – Klimaentscheid Frankfurt mit Sebastian Werner

Bürgerbegehren – Klimaentscheid Frankfurt mit Sebastian Werner

Wandelpunkt Podcast vor 5 Jahren

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Sebastian Werner ist geborener Wiesbadener und arbeitet als
Ingenieur in Frankfurt. Er hat zusammen mit anderen aktiven
Menschen das Bürgerbegehren “Klimaentscheid Frankfurt” ins Leben
gerufen, mit dem Ziel, die Stadt auf kommunalpolitischer Ebene
aufzufordern, verbindliche Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen.

Im April 2021 sprachen wir mit Sebastian darüber wie man ein
Bürgerbegehren startet, die Macht der Bürger und natürlich seinen
Wandelpunkt.

"Mit dem Klimaentscheid Frankfurt möchten wir mittels eines
Instrumentes der direkten Demokratie eine entscheidende Wende in
der lokalen Klimapolitik bewirken. In der Vergangenheit wurden
seitens der Stadt diverse Studien in Auftrag gegeben, die
aufzeigen, wie sich die CO2-Emissionen Frankfurts zusammensetzen
und wie diese reduziert bzw. neutralisiert werden können.

Wissen zur Eindämmung des Klimawandels auf lokaler Ebene ist
ausreichend vorhanden.

Es mangelt an der Umsetzung.

Um dies zu ändern, entwickeln wir vom Klimaentscheid konkrete
Klimaschutzforderungen für die Stadt und machen uns dafür stark,
dass diese durch ein Bürgerbegehren verpflichtend umzusetzen
sind. Es handelt sich dabei um ein zweistufiges Verfahren: Im
ersten Schritt sammeln wir unter den wahlberechtigten Bürgern so
viele Unterschriften wie möglich für unsere Forderungen. Mind.
Ca. 20.000 Stimmen, nach oben definieren wir keine Grenze. Die
gesammelten Unterschriftenlisten werden dann der Stadt Frankfurt
übergeben. Die Stadt kann nun die Forderungen des Bürgerbegehrens
direkt umsetzen. Falls sie das nicht möchte, erfolgt eine
rechtliche Prüfung des Begehrens. Wird das Begehren rechtlich
anerkannt, kommt es zu einem Bürgerentscheid, bei dem die
wahlberechtigten Bürger in einer mit Ja oder Nein beantwortbaren
Frage über die Forderungen abstimmen. Bei einer einfachen
Mehrheit mit einer Wahlbeteiligung von mind. 15% wird der
Entscheid angenommen und muss von der Stadt umgesetzt werden
(äquivalent zu einem Beschluss des Stadtparlaments)."

“In meinem Leben hatte ich mehrere Wandelpunkte. Die Eindämmung
der Klimaerwärmung war bereits in meiner frühen Jugend ein Thema
das mir am Herzen lag. Die Bewahrung der menschlichen
Lebensgrundlagen erscheint mir so essentiell, dass ich gar nicht
wüsste, warum man sich dafür nicht einsetzen sollte. Als ich
feststellte, dass man den größten Hebel bzgl. der Reduzierung von
CO2-Emissionen im Bereich der Energienutzung erzielen kann,
entschied ich mich Ingenieurswissenschaften zu studieren. Neben
dem Studium engagierte ich mich zuerst einige Jahre im Bereich
der Entwicklungszusammenarbeit ehrenamtlich. Im Laufe der Jahre
hinterfragte ich die Entwicklungszusammenarbeit immer kritischer.
Sehr viele Projekte haben entweder keinen oder nicht den
erwünschten Effekt haben. Zudem finde ich per se sehr fraglich
mit einem westlichen Mindset in ein anderes, vermeintlich
unterentwickeltes Land zu gehen und dort irgendetwas verändern zu
wollen. So entschied ich mich Anfang der 10er Jahre lokal zu
engagieren, nach dem Motto: „Think globally, act locally“.

Links:

https://www.klimaentscheid-frankfurt.de

info@klimaentscheid-frankfurt.de

Zwischenspielmusik "Chilling with Jr." vom Pseudosound

https://www.reverbnation.com/pseudosound

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