#58: Infektionsschutzgesetz und Koalitionsvertrag

Es gibt wieder eine neue Folge von meinem Podcast „Zwischenrufe".
In Anbetracht der aktuellen Infektionslage und der gegenwärtigen
Forderungen nach weiteren härteren Maßnahmen, versuchen wir Licht
in den komplexen Dschungel der Befugnisse der Länder zu bringen.
Wer dann noch zwischen Länderöffnungsklausel, Übergangsregelung und
Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung durchsieht, gewinnt zwar keinen
Preis, wohl aber eine Menge an Erkenntnis. Natürlich reden wir auch
über den druckfrischen Koalitionsvertrag. Was wurde vor allem in
den Kernbereichen Innen- und Rechtspolitik einerseits von den
BÜDNISGRÜNEN schon lange gefordert und andererseits in den Vertrag
geschrieben? Und wo sind Fehlstellen? Wie immer viel Spaß beim
Anhören.