Folge 118: Auf der Suche nach der Balance – öffentlich-rechtlicher Rundfunk unter Druck

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der
Rundfunkanstalten (KEF) empfiehlt in Deutschland die zukünftige
Höhe des monatlichen Rundfunkbeitrags. Dieses Mal schlägt sie eine
Erhöhung um 58 Cent vor auf 18,94 Euro (Stand 23.11.2023). Ob die
aber wirklich kommt, ist ungewiss. Mehrere Landesregierungen haben
ein Veto angekündigt und ohne die Zustimmung aller
Ministerpräsident:innen und Landesparlamente wird die Erhöhung
nicht ratifiziert. Nicht auszuschließen also, dass das Verfahren
wie 2021 wieder vor dem Bundesverfassungsgericht landet. Die
Diskussionen um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
sind in vollem Gange und werden kontrovers geführt. Interessant ist
ein Vorschlag von Rainer Robra (CDU), Chef der Staatskanzlei in
Sachsen-Anhalt, den er bei den MEDIENTAGEN MÜNCHEN geäußert hat:
Das Bundesverfassungsgericht solle sich das Verfahren zur Anpassung
des Rundfunkbeitrags anschauen und es wäre denkbar, eine
unabhängige Stelle zu haben, die die Anpassung in einem bestimmten
Rahmen unabhängig von den Ländern beschließen kann. Damit stieß er
bei den Intendanten von WDR und ZDF, Tom Buhrow und Norbert
Himmler, auf offene Ohren, sie sich beide wünschten, die Verfahren
zu entpolitisieren. Neben der Frage der Finanzierung geht es bei
den Diskussionen um die Öffentlich-Rechtlichen um Veränderungen der
Programmstruktur, die Digitalstrategie und ganz grundsätzlich um
die Rolle, die der Rundfunk in einer Gesellschaft hat, die sich so
stark wandelt. Dazu kommen in dieser Ausgabe von This is media NOW
unter anderen zu Wort BR-Intendantin Dr. Katja Wildermuth, der
Leiter der bayerischen Staatskanzlei, Dr. Florian Herrmann und
Prof. Bettina Reitz, Präsidentin der Hochschule für Fernsehen und
Film München (HFF) und Mitglied im Zukunftsrat für den
öffentlich-rechtlichen Rundfunk.