Putins „Rote Linien“ | Von Rainer Rupp

Ein Kommentar von Rainer Rupp. Laut der Verfassung Russlands hat
der Präsident des Landes jedes Jahr das russische Parlament,
bestehend aus der Staatsduma und dem Föderationsrat, in einer
Rede über die Lage der Nation zu informieren. Präsident Wladimir
Putin hat das am Mittwoch dieser Woche getan. In seiner simultan
auf Deutsch übersetzten Rede von ein-ein Viertel Stunden, die
hier nachgehört werden kann (1), kann man viel über die jüngsten
Erfolge Russlands - insbesondere auf dem Gebiet der Bekämpfung
von Covid-19 – aber auch über fortbestehende Probleme erfahren.
Vor allem den sozialen Belangen und deren Verbesserung, speziell
der schnellen und unbürokratischen Hilfe für allein-erziehende
Mütter widmete der Präsident große Aufmerksamkeit und informierte
über in Gang gesetzte Verbesserungen. Als nächstes befasste sich
Putin mit den Bereichen Wirtschaft und Außenhandel, in denen er
vor allem die als Resultat der Westsanktionen neu erworbene
Widerstandsfähigkeit der russischen Wirtschaft hervorhob. Trotz
der ungerechtfertigten und böswilligen Aktionen der USA und
EU-Länder und trotz der Corona-Krise sei die russische Wirtschaft
im Krisenjahr 2020 weitaus weniger eingebrochen als die
Volkswirtschaften im Westen. Auch habe sich das Wirtschaftsleben
in Russland seither schneller erholt als im Westen. Als Anmerkung
sei hier hinzugefügt, dass diese Einschätzung vom Internationalen
Währungsfonds (IMF) und anderen westlichen Analysten geteilt
wird. Der Außenpolitik, inklusive der militär-technischen
Durchbrüche der russischen Forschung und Industrie zur Stärkung
der russischen Verteidigungsfähigkeit, widmete Putin den
kürzesten Teil seiner Rede gegen Ende. Dabei berührte er einige
Schlüsselfragen, ohne jedoch ein Land oder eine Person zu
benennen. Aber getroffene Hunde bellen, und genau das geschah in
großen Teilen der selbsterklärten, westlichen „Qualitätsmedien“
im Anschluss an Putins Rede.... hier weiterlesen:
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