#434 Aufregung in Zürich (Art. 30 Abs. 1 & Art. 191c BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 139 StPO)

Am Zürcher Obergericht herrscht Aufregung. Auslöser ist der neue
Bundesgerichtsentscheid 1B_420/2022: Dieser ortet einen Anschein
fehlender Unabhängigkeit, wenn eine Gerichtsschreiber:in in der
Strafkammer, in welcher sie angestellt ist, als
Ersatzoberrichter:in amtet. Duri Bonin und Gregor Münch diskutieren
den Anspruch auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht (Art.
30 Abs. 1 und Art. 191c BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK) sowie den von
Oberrichter Christoph Spiess, Präsident der II. Strafkammer, im
TagesAnzeiger skizzierten "Ausweg". Ist der Anschein fehlender
Unabhängigkeit allenfalls gar obligatorisch Natur, mithin
unverzichtbar und unverwirkbar? Die StPO mit dem Art. 139
(Grundsätze der Beweiserhebung und Beweisverwertbarkeit) wird dann
auch noch Thema, wobei nun die Aufregung vom Obergericht an die
Dufourstrasse überschwappt. Bei einem Freispruchbier kam die Idee
auf, die Strafprozessordnung Artikel für Artikel zu besprechen:
Deshalb treffen sich Duri Bonin und Gregor Münch jeden Freitag in
den "Heiligen Stunden" des 5-Uhr-Clubs und diskutieren einen
Artikel der Strafprozessordnung. Wann macht Aussageverweigerung
Sinn? Weshalb braucht es Teilnahmerechte? Wie läuft eine
Einvernahme ab und wie ist die Stimmung im Einvernahmeraum? Wann
finden die meisten Verhaftungen statt? Diesen und noch viel mehr
Fragen gehen Duri und Gregi in diesem Podcast nach. Links zu diesem
Podcast: - Urteil 1B_420/2022:
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/fr/php/aza/http/index.php?lang=fr&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=1B_420%2F2022+&rank=1&azaclir=aza&highlight_docid=aza%3A%2F%2F09-09-2022-1B_420-2022&number_of_ranks=14
- Gerichtsschreiber als Ersatzrichter?:
https://www.strafprozess.ch/gerichtsschreiber-als-ersatzrichter/ -
Zürcher Richter wettert gegen Bundesgericht:
https://www.tagesanzeiger.ch/massiver-eingriff-mit-haarstraeubenden-folgen-734771183121
- Anwaltskanzlei von Duri Bonin: http://www.duribonin.ch -
Anwaltskanzlei von Gregor Münch: https://www.d32.ch/personen -
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