#464 Arbeitest Du jetzt bei der Staatsanwaltschaft? (Art. 147, 352 ff. StPO)

Nach einigen netten Worten übers Skifahren ziehen erste Wolken auf.
Grund ist der neuste
[Strafbefehls-Entscheid](https://www.strafprozess.ch/bundesgericht-erfindet-strafbefehlsverfahren-neu/)
des Bundesgerichts ([Urteil
6B_222/2022](https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?highlight_docid=aza://18-01-2023-6B_222-2022&lang=de&zoom=&type=show_document)
vom 18.1.2023). [Gregor Münch](https://www.d32.ch) und [Duri
Bonin](http://www.duribonin.ch) diskutieren, was sich dadurch in
der Praxis ändert und wie – unter Bezugnahme auf Prof. Marc Thommen
(Mr. Strafbefehl) – darauf zu reagieren ist (StPO 354). Beim Thema
Teilnahmerechte (StPO 147) scheinen sich die etwas düsteren Wolken
zu verziehen, selbst bei den fehlenden Teilnahmerechte bei
selbstständigen polizeilichen Befragungen (StPO 159, 179, 306 II.b)
bleibt alles friedlich. Es folgt eine Diskussion über den
Unterschied zwischen der Verhinderung an Beweiserhebungen aus
zwingenden Gründen (StPO 147 III) und dem Verzicht auf Teilnahme
und wie sie sich als Strafverteidiger je nach Konstellation
verhalten. Bei der absoluten Unverwertbarkeit (StPO 141 I) bei
Verletzung der Teilnahmerechte (StPO 147 IV) äussert Duri, dass
Einvernahmen, die unter Verletzung des Teilnahmerechts durchgeführt
worden seien, "wiederholt" werden könnten. Die
Wiederholungseinvernahme unter Gewährung des Teilnahmerechts werde
dadurch als Belastungsbeweis verwertbar. Daraufhin zieht ein
heftiger Sturm auf. Bei einem Freispruchbier kam die Idee auf, die
Strafprozessordnung Artikel für Artikel zu besprechen: Deshalb
treffen sich Duri Bonin und Gregor Münch jeden Freitag in den
"Heiligen Stunden" des 5-Uhr-Clubs und diskutieren einen Artikel
der Strafprozessordnung. Wann macht Aussageverweigerung Sinn?
Weshalb braucht es Teilnahmerechte? Wie läuft eine Einvernahme ab
und wie ist die Stimmung im Einvernahmeraum? Wann finden die
meisten Verhaftungen statt? Diesen und noch viel mehr Fragen gehen
Duri und Gregi in diesem Podcast nach. Podcast zu StPO 147: - [#456
Teilnahmerechte bei Beweiserhebungen (Art. 147
StPO)](https://www.duribonin.ch/456-teilnahmerechte-bei-beweiserhebungen-art-147-stpo/)
- [Die vorgeschlagene Revision der Teilnahmerechte macht
Angst](https://www.duribonin.ch/die-vorgeschlagene-revision-der-teilnahmerechte-macht-angst-gespraech-mit-ra-gregor-muench/)
(Podcast vom 14. Februar 2020) Links zu diesem Podcast: - [Art. 147
StPO – Teilnahmerechte bei
Beweiserhebungen](https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2010/267/de?print=true&printId=%23art_147)
- [BGE 143 IV
460](https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F143-IV-457%3Ade&lang=de&zoom=&type=show_document)
- [Recht als die Kunst des
Gerechten](https://www.duribonin.ch/wp-content/uploads/2020/02/90-Änderung-der-Spielregeln-in-Strafverfahren.pdf)
- [Teilnahmerechte des Beschuldigten bei der polizeilichen
Befragung von
Auskunftspersonen](https://www.duribonin.ch/wp-content/uploads/2012/06/Teilnahmerechte-bei-Einvernahmen.pdf)
- [Verweigerung der Teilnahmerechte des Beschuldigten nur in
begründeten
Ausnahmefällen](https://www.duribonin.ch/wp-content/uploads/2012/06/Jusletter11919de.pdf)
- Anwaltskanzlei von [Duri Bonin](https://www.duribonin.ch) -
Anwaltskanzlei von [Gregor Münch](https://www.d32.ch/personen) -
Titelbild [bydanay](https://www.instagram.com/bydanay/) -
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Anwaltsmanagement](https://www.duribonin.ch/shop/) Die Podcasts
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