Bundesverfassungsgericht: Warum wollen Sie Karlsruhe zusätzlich stärken, Herr Steffen?
Hamburgs Justizsenator Till Steffen will vorsorgen – und zwar für
den Fall, dass eine demokratiefeindliche Partei in Deutschland die
Macht ergreift. Denn die Instanz, die diese dann noch aufhalten
könnte, das Bundesverfassungsgericht, hat einige...
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vor 6 Jahren
Hamburgs Justizsenator Till Steffen will vorsorgen – und zwar für
den Fall, dass eine demokratiefeindliche Partei in Deutschland
die Macht ergreift. Denn die Instanz, die diese dann noch
aufhalten könnte, das Bundesverfassungsgericht, hat einige
Schwachstellen.
Wo die sich befinden und was Steffen dagegen tun will, darüber
habe ich mit ihm für diese Folge gesprochen.
Hier der Artikel aus dem Verfassungsblog von Maximilian
Steinbeis: https://verfassungsblog.de/ein-volkskanzler/
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