Enttäuschte Hoffnungen

Die EU hat sich von ihren ursprünglichen föderalistischen Ideen
verabschiedet. Eine demokratische Regionalisierung findet nicht
statt, stellt Politikwissenschaftler Peter Kraus von der
Universität Augsburg im BARFUSS-Podcast (1) fest.


Die EU ist eine große Baustelle. Unfertig. Mancherorts wird nicht
mehr gebaut. Staaten wie Polen und Ungarn, seit den
Parlamentswahlen auch die Slowakei, verhindern die weitere
europäische Integration. Sie lehnen einen Bundesstaat strikt ab.
Ausgebremst wurde vor Jahren schon die Regionalisierung, die
entsprechende Aufwertung der Regionen. Sie dürfen in der
EU-Architektur umsetzen, was Brüssel und die Hauptstädte der
Mitgliedsländer beschlossen haben. Die Regionen,
Befehlsempfänger, keine gestaltenden Institutionen von unten,
sagt Universitätsprofessor Kraus im Gespräch mit Wolfgang Mayr.