Jemen: Im Schatten von Corona vergessene Verbrechen • STANDPUNKTE

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Es dürfte
bekannt sein, dass die deutsche Regierung versucht, über eine
historisch einzigartige Aufrüstung, ausgerechnet in Zeiten, in
denen eigentlich die Wirtschaft nach dem Corona-Desaster wieder
aufgebaut werden müsste, „wieder eine Rolle in der Welt“ spielen
möchte. Die meisten Bundesbürger haben kein Interesse daran, aber
die fragt niemand. Schließlich haben wir ja eine parlamentarische
Demokratie. Das heißt mit Wahlen gibt der Souverän, das Volk, alle
Macht an das Parlament ab. Und das Parlament wird von Parteien
dominiert, die den gesamten Staat fest im Griff haben, von den
Parlamenten, über die Regierungen zu den höchsten Gerichten und das
Verfassungsgericht. Und schließlich kontrollieren sie einen großen
Teil der Medien, durch ihre Beherrschung der öffentlich-rechtlichen
Medien. Und sie vereint ein eiserner Konsens: Niemand darf das
Primat der Parteien antasten. Und so kommt es, dass niemand die
Regierung daran hindert, Angriffskriege zu führen und sich an den
schlimmsten Menschenrechtsverbrechen zu beteiligen. Während
gleichzeitig die Vertreter der Parteien unisono behaupten,
Deutschland würde nur humanitär agieren, und täte alles, um
Menschenrechte und Völkerrecht, und vor allen Dingen die Menschen,
zu schützen. Da rufen Spitzenpolitiker der Grünen zu
Demonstrationen auf, weil in den USA ein schwarzer Bürger Opfer von
Polizeibrutalität wurde. Während kurz davor noch Politiker
behaupteten, wer demonstrieren würde, der würde wegen COVID-19
bewusst Tote in Kauf nehmen. Und dann so viel Hetze und Ausgrenzung
verbreiteten, dass es schon wieder zu Anschlägen gegen
Regierungskritiker kommt (6). Zehntausende folgten dem Ruf der
Parteien, und unterstützten damit im Glauben, gegen Rassismus zu
demonstrieren, eine Gruppe von Oligarchen in den USA in ihrem Krieg
gegen eine andere Gruppe von Oligarchen. Und was sicher ist: durch
die Spaltung Schwarz gegen Weiß ist sichergestellt, dass nicht
Schwarz UND Weiß sich gegen die Oligarchen wenden. Besonders
pikant: Ein führender Grünen-Politiker, der den illegalen
Angriffskrieg gegen Serbien voran getrieben hatte, warb natürlich
für die Demo, denn Serben bombardieren war kein Rassismus, sondern
die Bomben waren ja gegen Rassismus, auch wenn sich die Begründung
später als Lüge herausstellte (7). Den vollständigen
STANDPUNKTE-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr
hier:
https://kenfm.de/jemen-im-schatten-von-corona-vergessene-verbrechen-•-standpunkte/Den
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