#8: Umfrageergebnisse zur Landtagswahl – Überprüfung von Demokratieprojekten

Schwarz-Blau, Schwarz-Rot oder Schwarz-Rot-Grün-Gelb? Das wären
laut aktuellster Umfrage die möglichen Koalitionen für den
Sächsischen Landtag. Zum Glück bleibt bis zur bevorstehenden Wahl
noch ein ganzes Jahr Zeit, um diese Prognose zu verändern. Wie die
besagte Umfrage genau ausgefallen ist und was das für die Parteien,
aber auch für die Politik in Sachsen bedeutet, das erfahrt ihr in
dieser Ausgabe. Dass Demokratieprojekte vom Verfassungsschutz
überprüft werden, ist paradox – und dennoch Praxis in Sachsen, wie
sich aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage ergeben hat. Wir
besprechen, was es mit der Überprüfung auf sich hat und warum man
davon tunlichst absehen sollte.