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Die Ampel, schachmatt?

Die Ampel, schachmatt?

Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz vor 4 Jahren

Die Familienministerin tritt zurück, die Impfpflicht scheitert, und der Kanzler zögert mit der Zeitenwende

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Die Ampelkoalition macht derzeit einen zerzausten Eindruck. Die
Familienministerin versuchte Anfang der Woche mit einem verstörende
Auftritt ihren Urlaub zur Zeit der Flutkatastrophe im Ahrtal zu
erklären. Das hat nicht überzeugt, einen Tag später trat sie
zurück. Schlecht für die Grünen - auf sie wirft das nun ein
besonders schlechtes Licht. Wie konnte es dazu kommen? Mit ihrem
Schachzug, wegen ihrer inneren Zerstrittenheit die Impfpflicht zu
einer Gewissensfrage zu erklären, hat sich die gesamte Ampel selbst
schachmatt gesetzt. Obwohl absehbar war, dass dieses Manöver an der
Union scheitert, hat Olaf Scholz, der ja vehement für die
Impfpflicht eingetreten ist, seinen Kurs nicht verändert. "Wer
Führung bestellt, bekommt Führung", hat der sozialdemokratische
Kanzler mal verkündet. Was ist davon geblieben? Bei seinem
Vorhaben, ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro zur
Aufrüstung der Bundeswehr ins Grundgesetz zu schreiben, könnte er
nun erneut von der Union vorgeführt werden. Und dann wird auch noch
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von der Ukraine ausgeladen.
Darüber, was da gerade alles schiefläuft, sprechen die
taz-Redakteur:innen Pascal Beucker, Sabine am Orde, Stefan Reinecke
und Tobias Schulze in einer neuen Folge des „Bundestalk“.