Fliegt die CSU aus dem Bundestag?
Die Ampel ändert das Wahlrecht und deckelt damit nicht nur die
Größe des Bundestags, sondern schafft auch die so genannte
Grundsmandatsklausel ab. Macht das Sinn?
56 Minuten
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Beschreibung
vor 2 Jahren
Das Thema ist auf den ersten Blick sperrig und kompliziert, aber es
ist sehr, sehr wichtig: Wie wird über die Zusammensetzung des
Bundestags entschieden? Das Parlament ist stark gewachsen, statt
knapp 600 Abgeordnete, wie eigentlich vorgesehen, gibt es
inzwischen 736. Seit zehn Jahren versucht der Bundestag mit
verschiedenen Kommissionen, sich selbst zu verkleinern. Bislang ist
das stets gescheitert, vor allem an der CSU. Die Ampel zieht die
Wahlrechtsreform jetzt durch und bringt - besonders mit einem
letzten, kurzfristigen Änderungsantrag - nicht nur die Union,
sondern auch die Linke gegen sich auf. Wenn es für die CSU dumm
läuft, könnte sie als Folge aus dem Bundestag fliegen. Viel
wahrscheinlicher aber ist das für die Linkspartei. Ist das ein
"Anschlag auf die Demokratie", wie die beiden behaupten? Oder macht
diese Reform Sinn? Und welches Licht wirft das auf die Ampel? Über
diese und viele andere Fragen sprechen in der neuen Folge des
"Bundestalks" Pascal Beucker und Tobias Schulze aus dem
Parlamentsbüro, der taz-Bayern-Experte Andreas Rüttenauer und die
innenpolitische Korrespondentin Sabine am Orde
ist sehr, sehr wichtig: Wie wird über die Zusammensetzung des
Bundestags entschieden? Das Parlament ist stark gewachsen, statt
knapp 600 Abgeordnete, wie eigentlich vorgesehen, gibt es
inzwischen 736. Seit zehn Jahren versucht der Bundestag mit
verschiedenen Kommissionen, sich selbst zu verkleinern. Bislang ist
das stets gescheitert, vor allem an der CSU. Die Ampel zieht die
Wahlrechtsreform jetzt durch und bringt - besonders mit einem
letzten, kurzfristigen Änderungsantrag - nicht nur die Union,
sondern auch die Linke gegen sich auf. Wenn es für die CSU dumm
läuft, könnte sie als Folge aus dem Bundestag fliegen. Viel
wahrscheinlicher aber ist das für die Linkspartei. Ist das ein
"Anschlag auf die Demokratie", wie die beiden behaupten? Oder macht
diese Reform Sinn? Und welches Licht wirft das auf die Ampel? Über
diese und viele andere Fragen sprechen in der neuen Folge des
"Bundestalks" Pascal Beucker und Tobias Schulze aus dem
Parlamentsbüro, der taz-Bayern-Experte Andreas Rüttenauer und die
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