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Wo ist der Klimakanzler geblieben?

Wo ist der Klimakanzler geblieben?

Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz vor 3 Jahren

Die Bundesregierung hat sich auf einen Fahrplan für Klimapolitik geeinigt. Haben sich SPD und FDP dafür gegen die Grünen verbündet?

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In Sachen Klimapolitik hatte es in der Ampelregierung zuletzt
mächtig gekracht. Ende vergangener Woche trat der
Koalitionsausschuss zusammen und sollte einen Beschluss fassen. Der
lag nach 30 Stunden auf dem Tisch: 16 Seiten, die festschreiben,
wie SPD, Grüne und FDP den Klimaschutz und die
Planungsbeschleunigung in Deutschland vorantreiben wollen. Kanzler
Scholz lobt den Ampel-Kompromiss als ein „sehr, sehr, sehr gutes
Ergebnis“. Doch faktisch tritt die Regierung mit ihrem Beschluss
auf die Bremse: Das Klimaschutzgesetz wird entschärft, Autobahnen
sollen schneller ausgebaut werden können. Die FDP jubelt, die
Grünen suchen nach Worten – nicht nur ob des Ergebnisses des
Koalitionsausschusses. Der gescheiterte Klimavolksentscheid in
Berlin zeigt, dass auch in der Gesellschaft der Veränderungswille
in Sachen Klima schwindet. Woran liegt das? Und was bedeutet das
für den Weg hin zur Klimaneutralität? Darüber diskutieren im neuen
Bundestalk Stefan Reinecke, Anja Krüger, Tobias Schulze und Bert
Schulz.