Der Kampf um Israel
Die Netanjahu-Regierung greift mit der Justizrefom die Fundamente
der Demokratie an. Droht eine Eskalation?
55 Minuten
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Beschreibung
vor 2 Jahren
Israel erlebt zur Zeit eine der größten Protestwellen seiner
Geschichte. Seit Wochen demonstrieren Hundertausende gegen die
geplante Justizreform - und das, obwohl Premierminister Benjamin
Netanjahu die Reform wegen der Proteste vorerst verschoben hat. Die
Demonstrierenden sehen in dieser Reform den Versuch, die
unabhängige Justiz auszuhebeln und die Gewaltenteilung zu
zerstören. Es geht ihnen also um nicht weniger als die Demokratie
in ihrem Land. Manche fürchten, ein Bürgerkrieg könnte drohen. Die
neue israelische Regierung vereint Ultraortodoxe und Rechtsextreme
und ist damit so radikal wie nie zuvor. Die Rechtsextremen in der
Regierung wollen Teile der Westbank annektieren. Damit wäre die
Zwei-Staaten-Lösung für Israel endgültig abgeschrieben. Wie
reagiert Deutschland? Darüber diskutiert Stefan Reinecke in einer
neuen Folge "Bundestalk" mit der Israel-Korrespondentin der taz
Judith Poppe, mit dem Nahost-Redakteur Jannis Hagmann und mit
Kulturredakteur und Israel-Kenner Ulrich Gutmair.
Geschichte. Seit Wochen demonstrieren Hundertausende gegen die
geplante Justizreform - und das, obwohl Premierminister Benjamin
Netanjahu die Reform wegen der Proteste vorerst verschoben hat. Die
Demonstrierenden sehen in dieser Reform den Versuch, die
unabhängige Justiz auszuhebeln und die Gewaltenteilung zu
zerstören. Es geht ihnen also um nicht weniger als die Demokratie
in ihrem Land. Manche fürchten, ein Bürgerkrieg könnte drohen. Die
neue israelische Regierung vereint Ultraortodoxe und Rechtsextreme
und ist damit so radikal wie nie zuvor. Die Rechtsextremen in der
Regierung wollen Teile der Westbank annektieren. Damit wäre die
Zwei-Staaten-Lösung für Israel endgültig abgeschrieben. Wie
reagiert Deutschland? Darüber diskutiert Stefan Reinecke in einer
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