Politik mit Stil - Der Podcast Archiv
396 Episoden
8 Minuten
Der SPD-Verteidigungspolitiker begrüßt den Wechsel an der Spitze des Bundesverteidigungsministeriums. Erste Aufgabe sei es nun, neue Industrieverträge zu beschließen. Deutschlands Ziel sei nicht ein Sieg der Ukraine.
8 Minuten
Der CDU-Obmann im Gesundheitsausschuss plädiert weiterhin für Vorsicht gegenüber dem Coronavirus. Über Folgen der Erkrankung und Impfschäden müssten Studien in Auftrag gegeben werden.
17 Minuten
Der SPD-Energiepolitiker zollt Christine Lambrecht Respekt dafür, dass sie als Bundesverteidigungsministerin zurückgetreten ist. Einer Laufzeitverlängerung für die Atomkraft erteilt er eine Absage.
8 Minuten
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU im Bundestag sieht Bundeskanzler Scholz (SPD) in der Pflicht, das Verhältnis mit Opposition und Parlament zu verbessern. Mit ihrer Arbeit in der Opposition, übernehme die Union staatspolitische Verantwortung, so Müller.
12 Minuten
Der SPD-Außenpolitiker kritisiert die Debatte um weitere Waffenlieferungen in der Ampelkoalition. Stattdessen wirbt er für Vermittlungsprozesse durch China, die Türkei oder Indien.
9 Minuten
Der energiepolitische Sprecher der FDP fordert eine weitere Laufzeitverlängerung der bestehenden Kernkraftwerke. Die Koalition müsse nun darüber diskutieren, in welcher Reihenfolge man aus Technologien aussteige. Bei den Grünen sieht Kruse einen Generationenkonflikt.
8 Minuten
Die niedersächsische Gesundheitsministerin hält weiterhin Vorsicht für Geboten. Es bleibe abzuwarten, wie sich die Lage in China und den USA entwickle, wo derzeit Krankenhäuser ihre Belastungsgrenzen erreichten. Auch wenn man bislang mit den verschiedenen Varianten in Deutschland gut umgehen könne, sei die Maskenpflicht bis mindestens Ende Februar angemessen. Die Lockerungsvorschläge der FDP weißt sie zurück.
9 Minuten
Der FDP-Energiepolitiker befürwortet die erneute Debatte um die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke. Der nächste Winter werde unter Umständen noch härter als der gegenwärtige, da künftig keine Reserven aus russischem Pipelinegas zur Verfügung stünden. Dementsprechend müsse man über alle Optionen sprechen, die einen Beitrag zur Energiestabilität leisteten, so Stockmeier.
8 Minuten
Der CDU-Verteidigungspolitiker zeigt sich erstaunt über die geplanten Investitionen in die Bundeswehr in einem Volumen von über 13 Milliarden Euro. Grübel sei „schon erstaunt, warum jetzt Dinge gehen, die in drei Wahlperioden nicht gingen“. Auch der FDP wirft er vor, sich unter ihrem ehemaligen Vorsitzenden Westerwelle nicht hilfreich bei der Ausrüstung der Bundeswehr verhalten hätte.
18 Minuten
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion zeigt sich nach dem ersten Amtsjahr zufrieden mit dem Zustand der Ampelkoalition. Die schlechten Umfragen für die Bundesregierung bestätigten sich in seinen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern nicht. Stattdessen erlebe er ein stabiles Bündnis, das aber auch Streitigkeiten Raum gäbe. Wiese räumt dabei ein, dass der Streit im Sommer zu öffentlichkeitswirksam war. Im Interview lobt der Fraktionsvize auch die Arbeit des häufig in der Kritik stehenden Bundeskanzlers Olaf Scholz und vergleicht die aktuellen politischen Herausforderungen mit einer "Operation am offenen Herzen".
27 Minuten
Der FDP-Generalsekretär zeigt sich zu Anfang des Interviews ernst. „Die Situation in diesem Land ist außerordentlich ernst“, so Djir-Sarai. Der Krieg in der Ukraine habe die Welt und somit auch „alle Parameter der Politik verändert“. Von den derzeit schlechten Umfragen für die Ampel und die FDP, lässt sich der FDP-Politiker nicht irritieren. Als Generalsekretär sei er dafür verantwortlich, „dass die Handschrift der FDP erkennbar ist“. Deswegen war der Streit um die Atomkraft vor wenigen Monaten auch so notwendig. „Nur weil die FDP da ist, nur weil wir das so verhandelt haben und nur weil wir das so hart gestellt haben, spielt das Thema bis zum 15. April nächsten Jahres noch eine Rolle“, meint Djir-Sarai. Er prophezeit: „Da wird es zu gegebenem Zeitpunkt eine sachliche Auseinandersetzung geben.“
6 Minuten
Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses zeigt sich besorgt angesichts der sicherheitspolitischen Lage und kritisiert, dass die Ampel die Zeitenwende nicht schon früher angepackt hätte. Zwar legte die Ampel bereits erste Vorlage zu Rüstungsprojekten vor, dennoch fehle ein ganzheitliches Konzept, so Otte. Der CDU-Politiker zeigt sich enttäuscht mit Verteidigungsministerin Lambrecht, sie bilde die Führung nicht ab.
5 Minuten
Der SPD-Europapolitiker kritisiert die die Subventionspolitik der USA. Die entspreche nicht „den Regeln der Welthandelsorganisation“, so Schuster. Die EU solle darauf reagieren, aber auch ein eigenes Programm entwickeln.
9 Minuten
Der CSU-Verteidigungspolitiker bedauert, dass die Ressortchefin der Bundesregierung Lambrecht die „Zeichen der Zeit“ nicht erkannt habe. „Sie will es offensichtlich nicht“, so Brandl in Bezug auf die Optimierung der Bundeswehr. Der CSU-Abgeordnete kritisiert, dass das Gremium „Sondervermögen Bundeswehr“, in dem er auch Mitglied ist, noch nicht getagt habe. „Die Gespräche laufen gar nicht“, so Brandl.
8 Minuten
Der klimapolitische Sprecher der FDP zeigt sich unzufrieden mit den Ergebnissen der Weltklimakonferenz. In erster Linie hätte China auf der Bremse gestanden, dass sich“weiterhin als Entwicklungsland“ sieht. Man müsse nun China gegenüber „Druck ausüben“, so der FDP-Politiker. Ein Jahr nach Beginn der Ampelkoalition ist in der Beek zufrieden mit der Arbeit. Wäre die FDP nicht in der Regierung, wäre das Land ärmer an Klimaschutzmaßnahmen.
