Auf den Punkt Archiv

Markus Söder wird von vielen zum nächsten Kanzler hochgeschrieben. Aber ist er wirklich so ehrgeizig, dass er Merkels Nachfolge antreten will? Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder ist bekannt für seinen Ehrgeiz. Aber ist er auch so ehrgeizig, dass er jetzt schon Kanzker werden möchte? In der Coronakrise hat Söder an Statur gewonnen. In nationalen Umfragen ist er der klare Favorit für die Nachfolge von Angela Merkel. Die Kanzlerin lud er erst in dieser Woche ins bayerische Kabinett auf die Insel Herrenchiemsee ein. Waren da Kanzlerin und ihr Nachfolger beisammen? Daran will der SZ-Reporter Roman Deininger noch immer nicht so richtig glauben. Er denkt, dass Söder in Bayern bleiben wird. Aber die Spekulationen um seine Kandidatur schmeicheln dem Ministerpräsidenten schon sehr. **Weitere Themen:** Thüringer Paritätsgesetz verfassungswidrig, Apple muss doch nicht Steuern nachzahlen. **Redaktion, Moderation:** Jean-Marie Magro **Redaktion:** Sophia Fehrenbach und Vinzent-Vitus Leitg **Produktion:** Valérie Nowak _Zusätzliches Audiomaterial von dpa_

Von einem PC der hessischen Polizei sollen Drohmails verschickt worden sein. Gibt es im Apparat ein strukturelles Problem mit dem Rechtsextremismus? Erst die Frankfurter Anwältin Seda Basay-Yildiz, dann die Linken-Politikerinnen Janine Wissler, Anne Helm und Martina Renner und jetzt auch noch die Berliner Kabarettistin Idil Baydar. Alle haben Morddrohungen erhalten. Alle Mails sind mit Nazi-Parolen bestückt und wurden mit “NSU 2.0” unterzeichnet. Und alle enthalten Daten, die nicht öffentlich zugänglich sind. Wurden sie von Rechnern der hessischen Polizei abgefragt? Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) gerät immer stärker unter Druck. Und jetzt ist auch noch der zuständige Polizeipräsident Udo Münch zurückgetreten. Selbst der hessische Innenminister glaubt inzwischen, dass es rechte Strukturen in der Polizei gebe, sagt Hessen-Korrespondent Matthias Drobinski. Doch die internen Ermittler würden noch im Dunkeln tappen. Aber der Verfasser dieser Mails ziele mit seinen rechtsextremen Botschaften auf die Öffentlichkeit. Drobinski empfiehlt dem Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Racial Profiling Studie, um rechte Tendenzen innerhalb der Polizei unabhängig untersuchen zu lassen. **Weitere Nachrichten:** Erste Hinrichtung auf US-Bundesebene seit 17 Jahren, Merkel übt Zurückhaltung bei Söders K-Kandidatur. **Redaktion, Moderation:** Lars Langenau **Redaktion:** Sophia Fehrenbach, Justin Patchett, Vinzent-Vitus Leitgeb **Produktion:** Justin Patchett _Zusätzliches Audiomaterial von dpa_

Polen hat gewählt, aber bleibt gespalten. Zwischen liberal und konservativ. Zwischen Land und Stadt. Zwischen West und Ost. Zwischen PiS und Anti-PiS. Polens Präsident Andrzej Duda hat die Stichwahl knapp für sich entschieden. Sein Herausforderer war der Warschauer Bürgermeister Rafal Trzaskowski. Trzaskowski hätte für einen liberalen Aufbruch gestanden, sagt SZ-Redakteurin Viktoria Großmann am Telefon in Warschau. Trotz schwerster Angriffe von Duda und der PiS habe sich der liberale Kandidat auf keine Provokationen eingelassen. Polen sei ein gespaltenes Land. Gespalten zwischen liberal und konservativ. Zwischen der Bevölkerung auf dem Land und der Stadt. Zwischen PiS und Anti-PiS. Zwischen Westen und dem Osten des Polens. **Weitere Nachrichten:** Spahn mahnt zu Vernunft, Sachsens Schulen sind keine Corona-Hotspots, Union macht Druck auf das Finanzministerium bei Wirecard. **Redaktion, Moderation:** Lars Langenau **Redaktion:** Vinzent-Vitus Leitgeb, Sophia Fehrenbach **Produktion:** Carlo Sarsky _Zusätzliches Audiomaterial über Reuters und dpa_

Die Staatsanwaltschaft in New York darf Trumps Steuerunterlagen einsehen. Der schimpft, aber so schlimm ist es für den Präsidenten nicht gelaufen. Am Donnerstag hat der Supreme Court, der Oberste Gerichtshof in den USA, ein Urteil gefällt. Dabei ging es um Trumps Kreditgeber, also zum Beispiel die Deutsche Bank. Die Frage war, ob diese Kreditgeber dazu gezwungen werden können, die Steuererklärung und weitere wichtige Finanzunterlagen des Präsidenten rauszurücken oder nicht. Das Urteil lautet: Zumindest teilweise. Die Staatsanwaltschaft von New York darf die Unterlagen einsehen, der US-Kongress nicht. Insofern wird auch die Öffentlichkeit die Steuerakte Trumps zumindest vor den Wahlen nicht zu Gesicht bekommen. Der Präsident schimpft trotzdem und spricht, wie so oft, von einer Hexenjagd. Dabei braucht er sich gar nicht beschweren, sagt Stefan Kornelius. Der SZ-Außenpolitikchef meint, das Urteil schade Trump kaum. Doch seine Chancen, bei der Präsidentschaftswahl gegen Joe Biden zu gewinnen, steigert das Urteil wohl auch nicht. **Weitere Themen:** Kinder leiden stark unter Coronakrise, Haftstrafen im G20-Gipfel-Prozess, FC Bayern zieht schweres Los. **Redaktion, Moderation:** Jean-Marie Magro **Redaktion:** Vinzent-Vitus Leitgeb **Produktion:** Julia Ongyerth _Zusätzliches Audiomaterial über Reuters._

Verfassungsschutzbericht 2019: Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sind die größten Bedrohungen für die Sicherheit in Deutschland. "Das ist eine Schande für unser Land", sagt Innenminister Horst Seehofer. Für ihn ist klar, wo der gefährlichste Feind der freiheitlichen Grundordnung steht: Rechts. Die Zahl der Delikte, die Zahl der Angehörigen rechtsextremer Personenkreise und die Zahl der gewaltbereiten Rechtsextremisten sei weiter gestiegen, sagte der CSU-Politiker am Donnerstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2019 in Berlin. Aber auch die Neue Rechte schleudere "das Virus des Hasses, des Rassismus, des Antisemitismus und der Fremdenfeindlichkeit in die Gesellschaft", ergänzte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang. Auch die Zunahme der Straftaten im Bereich des Linksextremismus um 40 Prozent sei erschreckend, sagt Innenpolitik-Expertin Constanze von Bullion. Der alte Konsens der linken Szene „dass man nicht Personen, sondern Sachen angreift" komme immer mehr ins Schwanken. Trotzdem habe Seehofer recht mit seiner Feststellung. Zwar seien die Gewalttaten insgesamt etwas zurückgegangen, aber dafür habe sich die Intensität der Gewalt verstärkt. **Weitere Nachrichten:** Staatsanwaltschaft darf Trumps Steuererklärung einsehen, Siemens spaltet sich auf, Proteste in Serbien. **Redaktion, Moderation:** Lars Langenau **Redaktion:** Vinzent-Vitus Leitgeb, Sophia Fehrenbach **Produktion:** Valérie Nowak _Zusätzliches Audiomaterial über Phoenix_

Die CDU will moderner und weiblicher werden. Dafür soll bald eine Frauenquote sorgen. Doch haben die Christdemokraten wirklich Nachholbedarf in Sachen Gleichstellung? Die Zeit könnte wohl reif sein für eine Frauenquote. Auch bei der CDU. Die Satzungskommission der Partei will in den kommenden fünf Jahren die volle Parität bei Parteiämtern und Mandaten erreichen. "Die CDU hat einen gravierenden Frauenmangel”, sagt Berlin-Korrespondentin Cerstin Gammelin. Die Partei sei gewiss kein Vorreiter, sondern habe Nachholbedarf bei der Gleichberechtigung. Bislang seien Frauen in der CDU nur in Krisen ins Amt gekommen, durch die Quote aber könnten Frauen auch ganz normal ohne Krise von unten nach oben kommen. Ob sie kommt, werde am Parteitag entschieden und hänge vom Innenleben der Partei ab. Befördern könne die Quote aber, dass im Winter nur Männer für den CDU-Vorsitz antreten würden, und eine Ablehnung deshalb ein schräges Signal wäre. **Weitere Nachrichten:** Merkel erläutert EU-Pläne, Kritik an WHO-Austritt der USA, Sorgen um humanitären UN-Hilfe für Syrien. **Redaktion, Moderation:** Lars Langenau **Redaktion:** , Vinzent-Vitus Leitgeb, Gabriel Garbers **Produktion:** Carlo Sarsky _Zusätzliches Audiomaterial über Reuters und dpa_

Emmanuel Macron muss kämpfen: Frankreich litt stark unter dem Coronavirus und seine Partei erlitt eine Wahlschlappe. Nun tauscht der Präsident ein paar Minister aus. Emmanuel Macron mag auf internationaler Ebene ein Star sein, aber in Frankreich selbst ist er unbeliebt. Die Wirtschaft läuft schlecht. Frankreich macht so viele neue Schulden wie kein anderes EU-Land. Knapp 30.000 Franzosen sind durch das Coronavirus schon gestorben. Deswegen mussten das Land auch durch einen der striktesten Lockdowns überhaupt. Am vorvergangenen Wochenende präsentierten die Wähler Macron die Quittung: Bei den Kommunalwahlen errang seine Partei La République en Marche kaum einen nennenswerten Sieg. Macron braucht einen Neuanfang. Das versucht er mittels einer Regierungsumbildung. Abschreiben sollte man den Präsidenten für die Wahl 2022 allerdings noch nicht, sagt die SZ-Korrespondentin in Paris Nadia Pantel. **Weitere Themen:** FDP will Corona-Maßnahmen prüfen, AKK für Frauenquote in CDU. **Redaktion, Moderation:** Jean-Marie Magro **Redaktion:** Lars Langenau **Produktion:** Justin Patchett und Julia Ongyerth Zusätzliches Audiomaterial über France24 und France Télévisions.

Noch nie infizierten sich in den USA so viele Menschen mit Corona. Und Millionen demonstrierten gegen Rassismus. Doch Trump spaltet weiter. Wie will er so die Wahl gewinnen? Der 4. Juli ist ein besonderer Tag in den USA. Dieses Jahr aber blieb das Spektakel weitgehend aus. Doch der US-Präsident nutzte den Nationalfeiertag zum Wahlkampf. Donald Trump malte ein düsteres Bild der Nation und warf den Demonstranten gegen Rassismus vor, sie seien “Linksradikale, Marxisten, Anarchisten, Agitatoren und Plünderer”. Sein demokratischer Herausforderer Joe Biden war da viel versöhnlicher. Trump sprach schon 2016 vom American Carnage, vom großen Schlachtfeld, sagt USA-Korrespondent Thorsten Denkler. "Einen Kulturkampf der klassischen weißen Schicht gegen den Rest der Welt.” **Weitere Nachrichten:** Merkel will an Maskenpflicht festhalten, Innenminister Seehofer gegen Studie zum “Racial Profiling” bei der Polizei. **Redaktion, Moderation:** Gabriel Garbers **Redaktion:** Lars Langenau, Vinzent-Vitus Leitgeb **Produktion:** Valérie Nowak Zusätzliches Audiomaterial über White House Gov, Joe Bidens YouTube Kanal und dpa

Der Bundestag beschließt den Ausstieg aus der Kohle. Ein historischer Schritt, sagt der Wirtschaftsminister. Eine vertane Chance, bemängeln die Grünen. Spätestens 2038 sollen in Deutschland keine Kohlekraftwerke mehr laufen. Dafür bekommen Regionen, in denen noch Kohle abgebaut wird, Strukturhilfen in Höhe von insgesamt 40 Milliarden Euro. Das sind vor allem die Lausitz, das mitteldeutsche und das rheinische Revier. Was die Bundesregierung und vor allem Wirtschaftsminister Peter Altmaier bejubeln, kommt bei Umweltschützern und Klimaaktivisten gar nicht gut an. Der eigentliche Kohleausstieg sei verwässert, sogar ad absurdum geführt worden. Und auch SZ-Wissenschaftsredakteurin Marlene Weiß ist fast sicher, dass dieser Ausstieg spätestens Mitte des Jahrzehnts nochmal aufgeschnürt werden muss. **Weitere Themen:** Französische Regierung tritt zurück, Menschenrechtsaktivist Steudtner freigesprochen. **Redaktion, Moderation:** Jean-Marie Magro **Redaktion:** Gabriel Garbers, Laura Terberl **Produktion:** Julia Ongyerth Zusätzliches Audiomaterial über Deutscher Bundestag.

Der türkische Außenminister besucht Berlin, um deutsche Touristen zu locken. Es geht aber auch um Einsätze im Mittelmeer und den Libyen-Konflikt. Die Türkei ist das drittliebste Urlaubsland der Deutschen. Laut türkischer Regierung sind allein vergangenes Jahr fünf Millionen deutsche Touristen in die Türkei gereist. Dieses Jahr ist das aber vollkommen anders - wegen des Coronavirus. Deutsche Urlauber trauen sich bisher nicht, Urlaub in der Türkei zu machen. Denn das Land ist laut Robert-Koch-Institut ein Risikogebiet. Nun trafen sich der deutsche und der türkische Außenminister in Berlin, um über dieses Problem zu sprechen. Noch möchte Deutschland an der Reisewarnung festhalten. Es ist nicht der einzige Punkt, bei dem Berlin und Ankara noch nach Annäherungen suchen. Auch das Vorgehen der türkischen Marine im Mittelmeer oder der Einfluss der Türkei in Libyen werden kritisiert, erklärt der stellvertretende Leiter der SZ-Außenpolitik Paul-Anton Krüger. **Weitere Themen:** Grundrente im Bundestag verabschiedet, Sigmar Gabriel beriet Tönnies. **Redaktion, Moderation:** Jean-Marie Magro **Redaktion:** Sophia Fehrenbach, Vinzent-Vitus Leitgeb **Produktion:** Justin Patchett

Das Kommando Spezialkräfte ist rechtslastig und jetzt sind auch noch große Mengen Kriegsmaterial verschwunden. Die Soldaten müssen auspacken. Denn jede Loyalität hat Grenzen. Bei der 1996 gegründeten KSK gibt es immer wieder Skandale. Als Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) das KSK durchleuchten lässt, kommt heraus, dass 48.000 Schuss Munition und 62 Kilogramm Sprengstoff fehlen. Außerdem sollen laut Militärischem Abschirmdienst mindestens 20 Soldaten Rechtsextremisten sein. Jetzt soll die zweite von vier Kompanien ersatzlos aufgelöst werden und die belasteten Soldaten sollen gefeuert werden. Eine “verstörend große Anzahl” von KSK-Soldaten seien offenbar keine “Staatsbürger in Uniform”, sagt der Militärexperte Joachim Käppner aus der SZ-Innenpolitik. Es gebe in dieser Truppe eine massive “Mauer des Schweigens”. Doch jede Loyalität habe ihre Grenzen, wenn es um rechtsextreme Vorfälle gehe. Man dürfe nur solche Anwärter nehmen, die wirklich auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Käppner: “Sobald sie daran irgendwelche Zweifel haben, gehören sie im Zweifel nicht in die Bundeswehr, zumindest nicht in solche Einheiten.” **Weitere Nachrichten:** Arbeitslosenquote bei 6,2 Prozent, Festnahmen in Hongkong, USA ziehen Truppen aus Deutschland ab. **Redaktion, Moderation:** Lars Langenau **Redaktion:** Gabriel Garbers, Sophia Fehrenbach, Laura Terberl **Produktion:** Julia Ongyerth _Weiteres Audiomaterial über Phoenix_

Das erste deutsche Paritätsgesetz tritt in Brandenburg in Kraft. Durch das Gesetz sollen in Zukunft gleich viele Frauen und Männer im Landtag vertreten sein. Die Parteien müssen ab sofort gleich viele Männer und Frauen auf den Landeslisten nominieren. Für Alexandra Pichl, Landesvorsitzenden und frauenpolitischen Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen in Brandenburg, ist das Gesetz erst der Anfang. Ähnliche Regelungen sollten auch auf Bundestags - und Kommunalebene und für Direktmandate gelten. Eine möglicherweise erfolgreiche Klage der AfD gegen das Gesetz hält Pichl für “katastrophal”. Ihrer Meinung nach würde so eine Entscheidung gegen die Gleichberechtigung im Grundgesetz verstoßen. **Weitere Nachrichten:** AKK will bei KSK durchgreifen, China erlässt umstrittenes Sicherheitsgesetz, Werbe-Boykott gegen Facebook. **Redaktion, Moderation:** Sophia Fehrenbach **Redaktion:** Lars Langenau, Gabriel Garbers, Vinzent-Vitus Leitgeb **Produktion:** Carolin Lenk _Weiteres Audiomaterial über MDR Thüringen Journal_

Die prophezeiten Opferzahlen durch das Coronavirus in Afrika waren apokalyptisch. Doch dazu ist es bislang nicht gekommen. Wird der Kontinent doch nicht so schwer getroffen wie befürchtet? Nigeria verfügt über 100 Beatmungsgeräte für 200 Millionen Menschen, die Zentralafrikanische Republik hat drei Beatmungsgeräte, Somalia Null. Das Gesundheitswesen ist in vielen afrikanischen Staaten schlecht bis miserabel. Bei einem Massenausbruch würden die Gesundheitssysteme schnell kollabieren. Doch eine Reihe von Ländern konnten die Infektionsketten früh mit teils drakonischen Maßnahmen unterbrechen. Derzeit gebe es auf dem afrikanischen Kontinent 382 000 Infizierte. Bisher ist die Pandemie hier glimpflich verlaufen, aber das Tempo der Neuansteckungen nimmt gerade rasant zu, sagt SZ-Afrika-Korrespondent Bernd Dörries. Viele Staaten hätten früh mit einem harten Lockdown reagiert, der zunächst viele Leben gerettet habe. Gerade in Südafrika aber habe sich die Ungleichheit durch das Virus nochmals stark verschärft. **Weitere Nachrichten:** Mehr als 30 000 Spuren zu Verdächtigen im Missbrauchsfall Bergisch Gladbach, Wirecard-Vorstand Marsalek will sich nicht der Justiz stellen, Bundestag stimmt Mehrwertsteuersenkung und Familienbonus zu. **Moderation, Redaktion:** Lars Langenau **Redaktion:** Sophia Fehrenbach, Julia Ongyerth **Produktion:** Valérie Nowak

Durchzechte Nächte, Tanzen und Technobeats bis ins Morgengrauen. Das ist in Clubs seit Monaten Geschichte. Ist das das endgültige Ende einer langen Partynacht? Clubs sind die pulsierenden Schlagadern jeder Stadt. Doch jetzt schlägt der Puls nicht mehr. Seit die Clubs Mitte März ihre streng bewachten Türen geschlossen haben, liegt das Nachtleben lahm. All das "was wir machen, ist jetzt gerade kontraproduktiv". "Diese Enge und Nähe, Sex und alles was damit verbunden ist, ist ja gerade nicht so gut”, sagt die Münchner Clubbesitzerin Sandra Forster. Allerdings sehe man auch, was passiert, wenn es diese "Schutzräume und Verantwortlichen" nicht mehr gibt. "Da sind extrem viel Minderjährige, da werden viele Drogen verkauft und konsumiert. Da gibt es keinen, der schaut, ob jemand im Gebüsch liegt oder ob es denen noch gut geht." Lutz Leichsenring, Vorstand der Berliner Clubcommission, sagt: "Clubs bieten Räume für marginalisierte Gruppen, Kulturräume, in denen Künstler sich entwickeln und Arbeitsplätze geboten werden." Und: "Exzesse gehören zum Leben dazu." **Weitere Nachricht:** Merkel ruft Europa zu Solidarität auf. **Moderation, Redaktion:** Gabriel Garbers. **Redaktion:** Sophia Fehrenbach, Lars Langenau, Laura Terberl. **Produktion:** Valérie Nowak _Zusätzliches Audiomaterial über Artlist: "Phantom" by Zac Nelson_